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KomNet-Wissensdatenbank

Muss ein System, dessen Sicherheitseinrichtungen nicht richtig funktionieren, sofort stillgelegt werden?

KomNet Dialog 2642

Stand:

Kategorie: Sichere Produkte > Beschaffenheit von Arbeitsmitteln / Einrichtungen > Beschaffenheit von Sicherheitseinrichtungen

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Frage:

Bei einem vollautomatischen Rollentransportsystem für Papierrollen bis zu 4 t Gewicht sollen die Schlitten mit den Rollen laut Herstellerangaben durch den Friktionsantrieb angehalten werden, wenn eine Person von der Rolle eingeklemmt wird. In der Praxis fährt die Rolle jedoch weiter und würde eine Person im Fahrweg zerquetschen. Dieses System hatte in seiner Steuerung noch einige andere Fehlfunktionen, die inzwischen von eigenen Ingenieuren beseitigt worden sind. Es wurde also ein System optimiert, dessen zentrale Sicherheitseinrichtung nicht funktioniert. Ist diese Optimierung überhaupt zulässig und vertretbar oder müßten die Elekroingenieure das System stillsetzen bis die Sicherheit von Personen gewährleistet ist? Die Elektroingenieure sind allerdings nicht die Betreiber des Systems.

Antwort:

Zunächst hat der Hersteller, sofern es sich bei der Lieferung um eine Maschine handelt, eine Konformitätserklärung beizubringen und die verwendungsfertige Maschine mit einem CE-Zeichen zu versehen. Handelt es sich nicht um eine verwendungsfertige Maschine, weil sie z.B. zusammen mit anderen Maschinen eine Gesamtanlage bilden, ist den jeweiligen Maschinen eine Herstellererklärung beizufügen. In diesem Fall ist derjenige, der die Gesamtanlage zusammenbaut, dafür verantwortlich, dass sie eine Konformitätserklärung und ein CE-Zeichen erhält. Im vorliegenden Fall gibt es der Beschreibung nach gravierende Sicherheitsmängel, so dass für die Gesamtanlage keine Konformitätserklärung ausgestellt werden darf. Der Arbeitgeber hat nach § 4 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit den Beschäftigten nur Arbeitsmittel bereitgestellt werden, die für die am Arbeitsplatz gegebenen Bedingungen geeignet sind und bei deren bestimmungsgemäßer Benutzung Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten in vollem Umfang gewährleistet ist. Es ist daher richtig, dass die Maschine keinesfalls weiterbetrieben werden darf, solange die Sicherheit von Personen gefährdet ist. Auch im Rahmen der vorgeschriebenen Gefährdungsbeurteilung (§ 5 Arbeitsschutzgesetz und § 3 BetrSichV) kann der Arbeitgeber bei den beschriebenen Mängeln zu keinem anderen Ergebnis kommen. Bei Fragen im Einzelfall können Sie sich an Ihr zuständiges Staatliches Amt für Arbeitsschutz wenden. Die Anschriften für NRW erhalten Sie über das Arbeitsschutzportal (www.arbeitsschutz.nrw.de). Wichtige Arbeitsschutzvorschriften -wie die vorgenannten- finden Sie im Internet z.B. unter http://www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16032/

Stand: März 2004