Inhaltsbereich
Seitentitel

KomNet-Wissensdatenbank

Müssen auch Sackkarren einer jährlich wiederkehrenden Prüfung unterzogen werden? Welche Qualifikationen benötigt der Prüfer?

KomNet Dialog 26305

Stand: 04.04.2016

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Gesundheitsschutz > Sprengstoffe, Pyrotechnik

Dialog
Favorit

Frage:

Es geht um die "Besondere Vorschriften für die Verwendung von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten" laut Anhang 1 (zu § 6 Absatz 1 Satz 2) der BetrSichV. Müssen somit auch Sackkarren bzw. Hebelroller einer "jährlich wiederkehrenden Prüfung" mit entsprechender Dokumentation unterzogen werden? Welche "Qualifikation" benötigt der "Prüfer" - reicht der "Benutzer vor Anwendung" oder muss es doch bereits die "Befähigte Person" (vergleichbar einer Leiterprüfung) sein??

Antwort:

Nach unserer Einschätzung fallen Sackkarren, sowie Hebelroller unter den Anhang 1 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV. Da Sackkarren bzw. Heberoller hinsichtlich ihrer Prüfung nicht den Anhängen 2 und 3 unterfallen, sind in der Verordnung keine weitergehenden Anforderungen, außer die an eine befähigte Person, festgelegt, die zu beachten wären.

Gemäß § 2 Abs. 7 Betriebssicherheitsverordnung ist eine zur Prüfung befähigte Person eine Person, die durch ihre Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre zeitnahe berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Kenntnisse zur Prüfung von Arbeitsmitteln verfügt.

Die TRBS 1203 konkretisiert im Rahmen ihres Anwendungsbereichs die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung. Bei Einhaltung dieser Technischen Regel kann der Arbeitgeber insoweit davon ausgehen, dass die entsprechenden Anforderungen der Verordnung erfüllt sind. Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, muss er damit mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen. Da hinsichtlich der Anforderungen an die befähigte Person kein Unterschied zwischen BetrSichV2002 und BetrSichV2015 besteht, kann von einer Fortgeltung dieser Regel ausgegangen werden.

Es obliegt somit dem Arbeitgeber, im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung festzulegen, welche konkreten Voraussetzungen insbesondere hinsichtlich der Berufsausbildung, der Berufserfahrung und der zeitnahen beruflichen Tätigkeit die mit der Prüfung der Sackkarren und Heberoller zu beauftragenden Personen erfüllen müssen. Eine zusätzliche Ausbildung ist nicht gefordert, wenn eine Person bereits über eine geeignete Ausbildung und die erforderlichen Erfahrungen verfügt und somit die vom Arbeitgeber festgelegten Voraussetzungen erfüllen kann.
 
Der Arbeitgeber hat gemäß § 14 Abs. 7 BetrSichV dafür zu sorgen, dass das Ergebnis der Prüfung aufgezeichnet wird und diese Aufzeichnungen mindestens die im Satz 2 des § 14 Abs. 2 genannte Auskünfte enthalten.