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Muss die Person, die die Prüfung nach Instandsetzung durchführt, eine "zur Prüfung befähigte Person" sein?

KomNet Dialog 25975

Stand: 20.02.2016

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Prüfende Personen und Institutionen

Dialog
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Frage:

Elektrische Instandsetzungsarbeiten nach DIN VDE 0701-0702 an selbstfahrenden Reinigungsmaschinen, die mit 230 V versorgt werden. In der neuen Betriebssicherheitsverordnung wird nicht mehr explizit auf die Prüfung nach Instandsetzung, wenn die Sicherheit von Montagebedingungen abhängt, eingegangen. Es gibt lediglich den Hinweis, dass Änderungen an Arbeitsmitteln prüfpflichtig sind. Instandsetzungsarbeiten können prüfpflichtig sein... Nun die Frage: Muss die Person, die die Prüfung nach Instandsetzung durchführt eine "zur Prüfung befähigte Person" nach der derzeit in Überarbeitung befindlichen TRBS 1203 sein, oder ist dies nicht mehr explizit gefordert. Anmerkung: Nach der VDE muss sie auf jeden Fall eine Elektrofachkraft sein oder mindestens eine EFK für festgelegte Tätigkeiten.

Antwort:

Die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV kennt für die Durchführung von Prüfungen "zur Prüfung befähigte Personen", "zugelassene Überwachungsstellen" und "Prüfsachverständige" für Sonderbereiche.
Nach § 3 (1) BetrSichV hat der Arbeitgeber vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen (Gefährdungsbeurteilung) und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten. Hierzu hat er nach § 3 (6) Art und Umfang erforderlicher Prüfungen von Arbeitsmitteln sowie die Fristen von wiederkehrenden Prüfungen nach den §§ 14 und 16 zu ermitteln und festzulegen, soweit diese Verordnung nicht bereits entsprechende Vorgaben enthält. Ferner hat der Arbeitgeber zu ermitteln und festzulegen, welche Voraussetzungen die zur Prüfung befähigten Personen erfüllen müssen, die von ihm mit den Prüfungen von Arbeitsmitteln nach den §§ 14, 15 und 16 zu beauftragen sind.
Hieraus ergibt sich: hat der Arbeitgeber im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung festgelegt, dass nach der Instandsetzung eine Prüfung vor Wiederinbetriebnahme durchzuführen ist, ist die Prüfung durch eine "zur Prüfung befähigte Person" durchzuführen.
Gemäß § 2 (6) BetrSichV ist eine zur Prüfung befähigte Person eine Person, die durch ihre Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre zeitnahe berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Kenntnisse zur Prüfung von Arbeitsmitteln verfügt.