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Fragen zur Prüfung von Maschinen zum Heben von Personen mit Absturzhöhen von mehr als 3 m

KomNet Dialog 2526

Stand:

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Aufzugsanlagen

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Frage:

Nach der BetrSichV sind Maschinen zum Heben von Personen nach der 9. GSGV mit Absturzhöhen > 3 m nunmehr überwachungsbedürftige Anlagen. 1. Trifft dies auch z.B. für Hubarbeitsbühnen, Regalbediengeräte u. dgl. zu, die vor dem 01.01.2003 in Verkehr gebracht wurden? 2. Muss der TÜV bzw. eine zugelassene Überwachungstelle eine Prüfung vor Inbetriebnahme durchführen oder reicht eine befähigte Person aus? Ist die Festlegung der Prüffristen mit dem TÜV bzw. der zugelassenen Überwachungsstelle abzustimmen? 3. Gelten diese Regelungen (Prüfungen) auch für Maschinen zum Heben von Personen die fest auf Fahrzeugen (z.B. Schienenfahrzeuge, Straßenfahrzeuge) montiert sind?

Antwort:

Zu 1.: Mit der Änderung im § 1, Abs.2 2b der BetrSichV vom 23. 12. 2004 wurde klargestellt, dass Aufzugsanlagen Maschinen im Sinne des Anhangs IV Buchstabe A Nr. 16 der Richtlinie 98/37/EG sind, soweit diese Anlagen ortsfest und dauerhaft montiert, installiert und betrieben werden.
Damit sind alle Maschinen im Sinne des Anhangs IV Buchstabe A Nr. 16, die fahrbar betrieben werden, (z. B. Hubarbeitsbühnen) keine überwachungsbedürftigen Anlagen.
Gleichzeitig wurden festgelegt, dass u. a. Regalbediengeräte keine überwachungsbedürftige Anlagen sind.

Zu 2.: Für Aufzugsanlagen, die nicht der Richtlinie 95/16/EG (Aufzugsrichtline) entsprechen, ist nach § 14  Abs. 14 eine Prüfung vor Inbetriebnahme erforderlich.
Außerdem ist eine Abstimmung der Prüffristen mit der zugelassenen Überwachungsstelle durchzuführen.

Zu 3.: Mobile Maschinen zum Heben von Personen (z. B. Schienen-fahrzeuge, Straßenfahrzeuge) sind Arbeitsmittel. Hierfür sind die Festlegungen des Abschnittes 2 der BerSichV anzuwenden. Eine Prüfung von Arbeitsmitteln ist im § 10 BetrSichV  festgelegt.