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Muss ein befestigter Fußgängerweg auf dem Werksgelände, der an einen Abhang grenzt, mit einem Handlauf versehen werden?

KomNet Dialog 2480

Stand:

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Verkehrswege

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Frage:

Es handelt sich um einen befestigten Fußgängerweg auf dem Betriebsgelände. Er ist im Hang angelegt, so dass eine Seite an den Abhang grenzt. Meiner Empfindung nach, müsste er mit einem Handlauf versehen werden. Welche rechtlichen Grundlagen kann ich bei meiner Argumentation anführen? Leider habe ich nichts bezüglich sicherer Gestaltung von Fußgängerwegen gefunden. Dieser Weg wird auch von behinderten Menschen begangen, wobei er für einen Rollstuhlfahrer zu steil sein dürfte. Können Sie mir weiterhelfen, vielleicht gibt es ja doch Vorgaben, wie solche Wege zu gestalten sind? Wo kann ich genaueres über Verkehrssicherung finden?

Antwort:

Ein Fußgängerweg auf dem Betriebsgelände ist ein Verkehrsweg im Sinne der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Deshalb muss dieser Weg entsprechend den Anforderungen der ArbStättV gestaltet sein. An Verkehrswege auf dem Betriebsgelände im Freien sind gemäß § 41 Abs. 2 der ArbStättV die Anforderungen des § 12 ArbStättV anzuwenden. § 12 Abs. 1 der ArbStättV und die dazugehörige Arbeitsstättenrichtlinie ASR 12/1-3 bestimmen, dass Verkehrswege, bei denen Absturzgefahren bestehen oder die an Gefahrenbereiche grenzen, mit Einrichtungen versehen sein müssen, die verhindern, dass Arbeitnehmer abstürzen oder in die Gefahrenbereiche gelangen. Im Sinne der ASR spricht man von Gefahrenbereich, wenn die mögliche Absturzhöhe zwischen 0,2 und 1 m beträgt. Bei einer größeren Absturzhöhe spricht man von Absturzgefahr. Im geschilderten Fall müsste bei Absturzgefahr (>1 m) eine Umwehrung (ein Geländer) von mindestens 1 m Höhe vorhanden sein. Zusätzlich muss diese Umwehrung so ausgeführt sein, dass Arbeitnehmer nicht hindurchfallen können, zum Beispiel durch Stäbe, Knie- und Fußleisten, Gitter oder feste Ausfüllungen. Handelt es sich um einen Gefahrenbereich (<1 m), müsste mindestens ein gespanntes Seil oder eine Kettensperre vorgesehen werden. Arbeitsschutzrechtliche Vorschriften wie die Arbeitsstättenverordnung bzw. weiterführende Links werden im Internet z.B. unter http://www.arbeitsschutz.nrw.de/Service/rechtsvorschriften/index.php  oder http://publikationen.dguv.de   angeboten.


Stand: 12.03.2004