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Wie bzw. von wem sind Paternosterregale/Umlaufregale zu prüfen?

KomNet Dialog 24555

Stand: 17.08.2015

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Prüfende Personen und Institutionen

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Frage:

Wie bzw. von wem sind Paternosterregale/Umlaufregale zu prüfen. Bisher sind in unserem Werk die Umlaufregale von einem internen Mitarbeiter, der sachkundig war, einmal jährlich geprüft worden. Geht das nach der neuen Betriebssicherheitsverordnung 2015 immer noch, und wo finde ich solche Regelungen?

Antwort:

Mit der Novellierung der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - wurden u. a. Schutzziele gesetzt, die die bisher genannten detaillierte Vorgaben (z. B. Anhang 1 und 2 der alten BetrSichV) entbehrlich machten. Für die praktische Umsetzung macht dies im Grunde keinen Unterschied, da u. a. Ziel- bzw. Detailvorgaben ohnehin schon in den Technische Regeln für Betriebssicherheit - TRBS - enthalten waren.

Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - i. V. m. § 3 der BetrSichV ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung auch für Anlagen, Teile von Anlagen und Arbeitsmitteln, im vorliegenden Fall für die Paternoster-/Umlaufregale zu erstellen. Hierbei hat er mögliche Gefährdungen zu ermitteln, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenminderung eigenverantwortlich festzulegen und diese umzusetzen.

In die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung sind die TRBS, neben der TRBS 1111 "Gefährdungsbeurteilung und sicherheitstechnische Bewertung", insbesondere die TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen", das berufsgenossenschaftliche Regelwerk, wie z. B. die DGUV Vorschrift 1"Grundsätze der Prävention" (bisher BGV A 1), die DGUV Regel 100-001"Grundsätze der Prävention" (bisher BGR A 1), die DGUV Vorschrift 3"Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" (bisher BGV A 3), die DGUV Information 208-043"Sicherheit von Regalen" (bisher BGI/GUV-I 5166) sowie die Gebrauchs-, Betriebs- bzw. Bedienungsanleitungen der Hersteller von Arbeitsmitteln, im vorliegenden Fall für die Paternoster-/Umlaufregale im Betrieb, einzubeziehen.

Mit der Gefährdungsbeurteilung muss der Arbeitgeber u. a. auch Art, Umfang und Prüffristen der Arbeitsmittel, im vorliegenden Fall für die Paternoster-/Umlaufregale, sowie die Qualifikation des Prüfenden (TRBS 1203 "Befähigte Personen") eigenverantwortlich festlegen. Abweichungen von den TRBS und vom "Technischen Regelwerk" der berufsgenossenschaftlichen Vorschriften bzw. von den Vorgaben in der/den Gebrauchs-, Betriebs- bzw. Bedienungsanleitung/en der/s Hersteller/s der Arbeitsmittel, im vorliegenden Fall der Paternoster-/Umlaufregale sind grundsätzlich möglich, müssen aber in der Gefährdungsbeurteilung hinreichend dokumentiert werden. Da im Schadensfall solche Abweichungen oft sehr kritisch hinterfragt werden, empfehlen wir, solche Abweichungen im Vorfeld mit der zuständigen Arbeitsschutzbehörde und dem zuständigen Unfallversicherungsträger abzustimmen.

Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ist gemäß § 6 ArbSchG zu dokumentieren. Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung kann sich der Arbeitgeber durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt unterstützen lassen.