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Ist die Prüfung nach Anhang 4 Abschnitt A Nr. 3.8 BetrSichV (alt) in der aktuellen BetrSichV identisch mit der Prüfung in Anhang 2 Abschnitt 3 Nr. 4.1 BetrSichV (2015)?

KomNet Dialog 24231

Stand: 06.07.2015

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Sonstige Rechts- und Auslegungsfragen zu Betriebsvorschriften

Dialog
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Frage:

Ist die Prüfung nach Anhang 4 Abschnitt A Nr. 3.8 BetrSichV (alt) in der aktuellen BetrSichV identisch mit der Prüfung in Anhang 2 Abschnitt 3 Nr. 4.1 BetrSichV (2015)? Zur Konkretisierung der o. g. Prüfverpflichtung in der BetrSichV (alt) konnte die TRBS 1201 Teil 1 Nr. 5 ff. zu Rate gezogen werden. Kann diese Regel heute evtl. noch als Erkenntnisquelle für die Prüfung nach Anhang 2 Abschnitt 3 Nr. 4.1 BetrSichV (2015) herangezogen werden?

Antwort:

Hierzu ist in dem Leitfaden zur "neuen" Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV- des VCI auf Seite 16 folgendes nachzulesen:

Zu 4.1: Dieser Abschnitt beinhaltet die bisherigen Vorgaben zu Prüfung von Ex-Anlagen. Unter „Prüfung auf Explosionssicherheit“ ist die Zusammenfassung der Prüfung vor Inbetriebnahme nach § 14 in Verbindung mit der Prüfung nach Anhang 4, A 3.8 der bisherigen BetrSichV zu verstehen.

Die Anforderungen an Prüfungen beziehen sich auf die explosionsgefährdeten Bereiche. Das können auch Bereiche sein, die nach Anhang 1, 1.6 (3) GefStoffV nicht explizit als Zonen ausgewiesen sind.

Die Prüfung der Wirksamkeit kann bei technischen Maßnahmen durch Prüfung der Eignung und Funktion bzw. bei organisatorischen Maßnahmen durch Überprüfung der Eignung der Maßnahmen erreicht werden. Soweit organisatorische Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der technischen Maßnahmen erforderlich sind, sind diese Bestandteile der Prüfung.

Bei der Prüfung nach 4.1 kann sich der Prüfer (nach 3.3) in Teilen auf die Prüfergebnisse anderer abstützen (in Anlehnung an TRBS 1201 Teil 1 "Prüfung von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen und Überprüfung von Arbeitsplätzen in explosionsgefährdeten Bereichen" (Dezember 2006)).