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Welche Maßnahmen sind zu treffen, wenn trennende oder abschaltende Einrichtungen im Rahmen der Instandhaltung kurzzeitig unwirksam gemacht werden?

KomNet Dialog 23839

Stand: 13.05.2015

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Benutzung von Arbeitsmitteln und Einrichtungen > Reparaturen, Wartungsarbeiten

Dialog
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Frage:

Ich habe eine Frage bzgl. der Thematik Instandhaltung. Die TRBS 1112 "Instandhaltung" beschreibt die Vorgehensweise bei der Gefährdungsbeurteilung von Instandhaltungsarbeiten. In der Anlage 2 "Tabelle: Mögliche Gefährdungen und beispielhafte Maßnahmen" wird unter anderem auf die Besonderheit bei der Instandhaltung eingegangen, dass "trennende und abschaltende Schutzeinrichtungen beseitigt oder unwirksam gemacht worden sind". Hierzu sind dann auch beispielhafte Maßnahmen aufgeführt: "instandzusetzendes Arbeitsmittel ist mit sicherheitstechnischen Mitteln, insbesondere mit kontrollierter Handsteuerung innerhalb sicherer Betriebsparameter zu halten; ausreichende Reduzierung von Geschwindigkeiten der kontrollierten bewegten Teile; Zustimmungseinrichtungen mit Tippschalter mit selbsttätiger Rückstellung." Häufig findet man diese Bedingungen nicht vor. Anlagen verfügen z.B. nicht über die Möglichkeit, dass Geschwindigkeiten reduziert werden können (z.B. Hydrauliksysteme) bzw. keine Zustimmeinrichtung vorhanden ist (Anlage wurde vom Hersteller nicht mit einer Zustimmeinrichtung ausgestattet). Trotzdem ergibt sich in der Praxis des Öfteren die Notwendigkeit trennende und abschaltende Schutzeinrichtungen kurzzeitig unwirksam zu machen, z.B. im Falle der Fehlersuche. Welche weiteren Maßnahmen können/müssen dann getroffen werden? Gibt es hier Vorschriften, welche hierzu Aussagen machen?

Antwort:

Bei Instandhaltungsarbeiten ist u. a. § 10 (4) der BetrSichV 2015 einzuhalten (tritt formell am 01.06.2015 in Kraft):
"Werden bei Instandhaltungsmaßnahmen an Arbeitsmitteln die für den Normalbetrieb getroffenen technischen Schutzmaßnahmen ganz oder teilweise außer Betrieb gesetzt oder müssen solche Arbeiten unter Gefährdung durch Energie durchgeführt werden, so ist die Sicherheit der Beschäftigten während der Dauer dieser Arbeiten durch andere geeignete Maßnahmen zu gewährleisten."

Der Arbeitgeber muss im Rahmen einer Gefährdungbeurteilung ermitteln, welchen Gefährdungen seine Mitarbeiter ausgesetzt sind und welche Ersatzmaßnahmen aufgrund dessen ergriffen werden müssen. Die Schritte nach TRBS 1112 "Instandhaltung" Abschnitt 4 "Gefährdungsbeurteilung" müssen durchlaufen werden, insbesondere Abschnitt 4.4 (5) ist zu beachten:

"Kann ausnahmsweise der gefahrlose Zustand des instandzusetzenden Arbeitsmittels nach Absatz 3 nicht realisiert werden, weil z. B. ein vermuteter Fehler nur in eingeschaltetem Zustand erkennbar ist, dann müssen mindestens nachfolgende Maßnahmen getroffen werden:
− Es sind die dazu notwendigen besonderen Schutzmaßnahmen zu ermitteln. Der den Auftrag erteilende Arbeitgeber hat für deren Umsetzung zu sorgen. Für die Einhaltung der anlagenspezifischen Maßnahmen ist der Anlagenverantwortliche, für die Einhaltung der arbeitsbezogen Maßnahmen ist der Arbeitsverantwortliche zuständig.
− Es dürfen mit derartigen Arbeiten nur Beschäftigte nach Abschnitt 3.2 Abs. 4 beauftragt werden. Diese müssen darüber hinaus mit den Besonderheiten des instandzusetzenden Arbeitsmittels soweit vertraut sein, dass sie auftretende Gefährdungssituationen erkennen und abwenden können.
− Die Beschäftigten müssen über alle mit ihrer Arbeit verbundenen besonderen Gefährdungen unterrichtet und unterwiesen werden.
− Es müssen spezielle Anweisungen für das Verhalten beim Auftreten von Unregelmäßigkeiten und Störungen vorhanden und dem Personal bekannt sein.
− Es dürfen sich nur diejenigen Personen im Gefahrenbereich aufhalten, die für die Instandhaltungsarbeiten unbedingt erforderlich sind.
− In Abhängigkeit vom Gefährdungspotential ist eine mit den Gefährdungen vertraute Person zu beauftragen, die den Fortgang der Arbeiten beobachtet und bei akuter Gefährdung geeignete Maßnahmen ergreift."


Weitere Hinweise gibt die DGUV Information 209-015"Instandhalter" (bisher: BGI 577) im Abschnitt 1.1, Seiten 12-14.

Lässt sich die Gefährdung mit Ersatzmaßnahmen nicht auf ein tolerables Maß reduzieren, müssten z. B. entsprechende sicherheitstechnische Mittel nachgerüstet werden.