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KomNet-Wissensdatenbank

Darf ein Bundeswehr-Parka als Persönliche Schutzausrüstung verwendet werden?

KomNet Dialog 2379

Stand: 22.12.2011

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Persönliche Schutzausrüstung (PSA) > Auswahl von PSA

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Frage:

Bei uns (technische Abteilung) wird der Bundeswehr-Parka (Import einfach) als PSA verwendet. Ist dies aus arbeitsschutzrechtlichen Gründen zulässig?

Antwort:

Ein Bundeswehrparka (BW-Parka) darf nicht als Persönliche Schutzausrüstung (PSA) verwendet werden.

Denn gemäß § 2 Absatz 1 der Verordnung über das Inverkehrbringen von persönlichen Schutzausrüstungen - 8. GSGV darf der Arbeitgeber den Beschäftigten nur persönliche Schutzausrüstung bereitstellen, die den Anforderungen der PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV) entsprechen.

Eine dieser Anforderungen betrifft die Kennzeichnung der Persönlichen Schutzausrüstung mit dem CE - Zeichen. Diese Anforderung kann im Falle von BW-Parkas nicht erfüllt werden, da diese nicht in den Anwendungsbereich der PSA-Benutzungsverordnung fallen und somit nicht gekennzeichnet werden dürfen. Dies gilt sowohl für Original-Parkas der Bundeswehr als auch für deren Imitate, die zur Verwendung im Privatbereich hergestellt worden sind (vgl. § 1 Abs. 3 der PSA-Benutzungsverordnung).

Hinweis: Wenn die Parkas lediglich in Ergänzung oder zum Schutz der Privatkleidung bei der Arbeit getragen werden, gelten sie nicht als PSA, sondern als Arbeitskleidung. Die PSA-Benutzungsverordnung gilt in diesem Fall nicht.