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KomNet-Wissensdatenbank

Muss in einem Verwaltungsbetrieb die Belegung der Einzelsicherungen im Sicherungskasten erkennbar sein?

KomNet Dialog 2356

Stand:

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Sichere Produkte > Rechts- und Auslegungsfragen (2.)

Dialog
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Frage:

Müssen in einem Verwaltungsbetrieb mit ca. 100 PC-Arbeitsplätzen die Sicherungskästen erläutert sein? Oder anders formuliert: Muss die Belegung der Einzelsicherungen im Sicherungskasten erkennbar sein? Wenn ja, wo steht das geschrieben ? Wessen Verpflichtung ist es ggf., sich um diese Kennzeichnung zu kümmern (Vermieter oder Mieter, bei gewerblich genutzten Mieträumen)? Wem obliegt die Verpflichtung zur regelmäßigen Prüfung der ortsfesten elektrischen Installation nach BGV A2 (Vermieter oder Mieter)

Antwort:

Der Hersteller einer Elektroanlage hat gemäß § 30 Buchst. a) Nr. 2 VDE 0100 Teil 1 "Kennzeichnung" die Zugehörigkeit der Betriebsmittel z.B. Schaltgeräte, Überstromschutzorgane sowie Stromkreis-, Mp- und SL-Klemmen zu ihren Stromkreisen so zu kennzeichnen, dass Verwechslungen vermieden werden. Grundsätzlich ist nach dem Arbeitsschutzgesetz der Arbeitgeber für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit verantwortlich. Durch eine entsprechende Gestaltung des Mietvertrages können z.B. bezüglich der Durchführung erforderlicher Prüfungen an (elektrischen) Anlagen Vereinbarungen zwischen dem Vermieter und dem Mieter getroffen werden. Da es sich bei der Gestaltung des Mietvertrages um eine zivilrechtliche Frage handelt, sollte diese Fragestellung mit einer entsprechend autorisierten Stelle (Angehörige der rechtsberatenden Berufe, Verbände, Kammern etc.) geklärt werden. Der Mieter als Arbeitgeber bleibt aber grundsätzlich weiterhin für die Sicherheit und Gesundheit seiner Beschäftigten verantwortlich.

Stand: Januar 2004