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Wie kann die Unterweisung für geistig behinderte Menschen erfolgen?

KomNet Dialog 2344

Stand:

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Besondere Zielgruppen > Leistungsgewandelte Arbeitnehmer/innen, (Schwer-) Behinderung

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Frage:

Die BGV A1 sieht, wie bekannt, vor, dass Mitarbeiter eines Unternehmens mindestens ein mal pro Jahr zu unterweisen sind usw. Für mich selber ist dieses eigentlich absolut klar und auch nicht besonders interpretierungsbedürftig. Mir ist aber in der täglichen Praxis folgende Situation begegnet: Ich betreue als SiFa eine Werkstatt für Behinderte, in der geistig behinderte Menschen arbeiten. Hier bin ich nun auf folgende Frage gestoßen: Wenn jemand aufgrund seiner spezifischen Behinderung gar nicht in der Lage ist, unterwiesen zu werden, muss und kann man ihn dann unterweisen? Arbeiten nach seinen Möglichkeiten kann er aber. Vieles Gesagte würde wieder schnell vergessen. Dokumentieren könnte man auch nicht richtig, da ca. 80% weder Lesen noch Schreiben können. Es wäre zudem auch unfair, sich `irgend etwas` quittieren zu lassen. Manche Kollegen gehen jetzt davon aus, dass unsere Mitarbeiter nahezu immer (also täglich) in kleinen Einheiten unterweisen werden (müssen) (sicherlich auch unterschiedlich nach dem Grad der Behinderung)und dass sich damit eine Unterweisung im klassischen Sinn mit Bestätigung erübrigt. Wie ist dies rechtlich einzuordnen und wie könnte man derartiges rechtssicher dokumentieren?

Antwort:

Allgemeine Unterweisungspflichten ergeben sich aus § 9 Unterrichtung und Unterweisung der Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV und § 7 Abs. 2 der VBG A 1 Allgemeine Vorschriften. Insbesondere unter § 9 der Betriebssicherheitsverordnung wird die Angemessenheit der Betriebsanweisungen und der Unterweisungen genannt. Betriebsanweisungen sollen den Beschäftigten in einer für sie verständlichen Form und Sprache zur Verfügung stehen. Es ist daher richtig, wenn auch die zeitlichen Abstände zwischen den Unterweisungen der Auffassungsgabe der Beschäftigten angepasst werden. Die Maßnahmen sollten in der Gefährdungsbeurteilung begründet und dokumentiert werden. Über durchgeführte Unterweisungen sollten die mit der Unterweisung Beauftragten angemessene Aufzeichnungen führen. Dieses gilt insbesondere dann, wenn eine Gegenzeichnung durch die Unterwiesenen unangebracht wäre. Damit dürfte auch die Rechtssicherheit für die Beteiligten gewährleistet sein.