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KomNet-Wissensdatenbank

Einstufung und Prüfung eines Druckbehälters nach der Betriebssicherheitsverordnung

KomNet Dialog 2343

Stand:

Kategorie: Sichere Produkte > Inverkehrbringen und Kennzeichnung > Inverkehrbringen

Dialog
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Frage:

Wir haben in unserem Betrieb einen `Filter für Altöl`. Dieser ist nach der DruckbehV in Gruppe III eingestuft und hat einen zulässigen Betriebsüberdruck von 10 bar, eine zulässige Betriebstemperatur von 80°C und einen Inhalt von 70 Litern. 1) Ist es richtig, dass wiederkehrende Prüfungen von Sachkundigen durchgeführt werden können und der Zeitpunkt/Abstand der Prüfung im Ermessen des Betreibers liegt? 2) Ändert sich durch die Betriebssicherheitsverordnung etwas? 3) Gib es eine Karenzzeit für diesen Altbestand?

Antwort:

Die gestellte Frage muss dreiteilig beantwortet werden.
Zu 1.: Die Auffassung wird bestätigt. Der Behälter wird in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) in das Diagramm 2, Kategorie II, eingestuft und wiederkehrend durch die befähigte Person geprüft. Die Fristen zur wiederkehrenden Prüfung legt der Betreiber aufgrund der Erfahrung mit dem Fluid und der Betriebsweise des Behälters selbst fest.
Zu 2.: Die Betriebssicherheitsverordnung hat eine Vielzahl an Änderungen mit sich gebracht. Zur Beantwortung der Frage sollte diese präzisiert werden.
Zu 3.: Die sogenannte Karenzzeit formuliert die Betriebssicherheitsverordnung als Übergangsvorschriften. Die Rechtsquelle findet sich im § 27 der Verordnung. Der Länderausschuss für Arbeitssicherheit – LASI gibt mit den Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV Informationen zur Betriebssicherheitsverordnung bekannt, Internet: http://lasi.osha.de/docs/lv35.pdf  .