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Welche betriebsfremden Einrichtungen sind in Aufzugsschächten oder M-Räumen zulässig?

KomNet Dialog 2318

Stand:

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Aufzugsanlagen

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Frage:

Welche betriebsfremden Einrichtungen sind in Aufzugsschächten oder M-Räumen zulässig??? Ich habe eine Änderung gegenüber der AufzV im Sinn. Nach BetrSichV ist der Betreiber verantwortlich. Leider finde ich keine Regeländerung.

Antwort:

Ab dem 01.01.2003 ist die Aufzugsverordnung vom 19.06.1998 außer Kraft getreten. Ab diesem Zeitpunkt ist beim Betrieb von Aufzugsanlagen zu unterscheiden nach den für sie geltenden Beschaffenheitsvorschriften und zwar
- Aufzüge, die nach den Bestimmungen der Aufzugsverordnung von 19.06.1998 beschaffen sind und errichtet wurden und
- Aufzüge, die entsprechend der Zwölften Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (12. GPSG)/Richtlinie95/16/EG in den Verkehr gebracht
wurden.

A. Aufzüge, die nach den Bestimmungen der Aufzugsverordnung von 19.06.1998 beschaffen sind und errichtet wurden.
Für diese Aufzüge bleiben weiterhin die bisher geltenden Beschaffenheitsvorschriften maßgeblich mit der Folge, dass die bisherigen Technischen Regeln weiterhin anwendbar sind. Die hierbei maßgebliche Technische Regel TRA 200 besagt, dass aufzugsfremde Einrichtungen nicht in Fahrschächten, Triebwerks- und Rollenräumen untergebracht werden dürfen. Nach dem alten Recht durfte hiervon abgewichen werden, wenn ebenso wirksame Schutzmaßnahmen getroffen wurden. Dies gilt weiterhin auch nach dem Außerkrafttreten der Aufzugsverordnung vom 19.06.1998. Wird von den Technischen Regeln abgewichen, ist vom Arbeitgeber/Betreiber der Aufzugsanlage im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln, ob und welche Gefährdungen mit dieser Maßnahme verbunden sind und welche Maßnahmen für die sichere Bereitstellung und Benutzung des Aufzuges notwendig sind.
Auch ist zu ermitteln, ob durch die beabsichtigte Unterbringung von aufzugsfremden Einrichtungen im Fahrschacht oder Maschinenraum der Betrieb oder die Bauart der Aufzugsanlage beeinflusst wird. In diesem Fall darf die Aufzugsanlage erst wieder in Betrieb genommen werden, wenn sie hinsichtlich ihres Betriebs durch eine zugelassene Überwachungsstelle auf ihren ordnungsgemäßen Zustand geprüft worden ist.

B. Aufzüge, die entsprechend Zwölften Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz -GPSG-/Richtlinie95/16/EG in den Verkehr gebracht wurden.
Entsprechend § 3 Abs. 1 Nr. 3 der 12. GPSGV dürfen neben den für die Sicherheit und den Betrieb der Aufzugsanlage erforderlichen Leitungen oder Einrichtungen keine weiteren Leitungen oder Einrichtungen im Aufzugsschacht verlegt oder installiert werden. Abweichungen hiervon sind nicht möglich. Ist beabsichtigt, im Maschinenraum dieser Aufzugsanlage aufzugsfremde Leitungen oder Einrichtungen zu verlegen oder zu installieren, so gelten auch hier die Ausführungen zu A.