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Gehört ein Montagekorb (Personenbeförderung) für einen Frontsitzgabelstapler zur Kategorie Anbaugerät und unterliegt dieser der jährlichen Prüffrist FEM 4.004?

KomNet Dialog 23013

Stand: 05.02.2015

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Prüffristen

Dialog
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Frage:

In Flurförderzeugen (speziell Frontsitzgabelstaplern) können diverse Anbaugeräte, z.B. Schaufel, Kehrmaschine usw., verwendet werden. Meine Frage: Gehört ein Montagekorb (Personenbeförderung) zur Kategorie Anbaugerät und unterliegt dieser der jährlichen Prüffrist FEM 4.004?

Antwort:

Bei dem Montagekorb (Personenbeförderung) handelt es sich um Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV. Zur Beantwortung Ihrer Anfrage hat der Gesetzgeber folgende Vorgehensweise vorgesehen:

Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - i. V. m. § 3 der BetrSichV ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung auch für Anlagen, Teile von Anlagen und Arbeitsmitteln, im vorliegenden Fall für den Frontsitzgabelstapler mit Montagekorb, zu erstellen. Hierbei hat er mögliche Gefährdungen zu ermitteln, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenminderung eigenverantwortlich festzulegen und diese umzusetzen.

In die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung sind die Technischen Regeln für Betriebssicherheit - TRBS, neben der TRBS 1111 "Gefährdungsbeurteilung und sicherheitstechnische Bewertung", insbesondere die TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen", das berufsgenossenschaftliche Regelwerk, wie z. B. die DGUV Vorschrift 1"Grundsätze der Prävention" (bisher BGV A 1), die DGUV Regel 100-001"Grundsätze der Prävention" (bisher BGR A 1), die DGUV Vorschrift 3"Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" (bisher BGV A 3), die DGUV Vorschrift 68 sowie die Gebrauchs-, Betriebs- bzw. Bedienungsanleitungen der Hersteller von Arbeitsmitteln, im vorliegenden Fall für den Frontsitzgabelstapler mit Montagekorb, einzubeziehen.

Mit der Gefährdungsbeurteilung muss der Arbeitgeber u. a. auch Art, Umfang und Prüffristen der Arbeitsmittel, im vorliegenden Fall für den Frontsitzgabelstapler mit Montagekorb, sowie die Qualifikation des Prüfenden (TRBS 1203 "Befähigte Personen") eigenverantwortlich festlegen. Abweichungen vom "Technischen Regelwerk" der berufsgenossenschaftlichen Vorschriften bzw. von den Vorgaben in der/den Gebrauchs-, Betriebs- bzw. Bedienungsanleitung/en der/s Hersteller/s der Arbeitsmittel, im vorliegenden Fall für den Frontsitzgabelstapler mit Montagekorb sind grundsätzlich möglich, müssen aber in der Gefährdungsbeurteilung gerichtsfest dokumentiert werden. Da im Schadensfall solche Abweichungen oft sehr kritisch hinterfragt werden, empfehlen wir, solche Abweichungen im Vorfeld mit dem zuständigen Unfallversicherungsträger abzustimmen.

Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ist gemäß § 6 ArbSchG zu dokumentieren. Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung kann sich der Arbeitgeber durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt unterstützen lassen.

Hinweise:
Nach unserer Auffasssung ist aus der Sicht der Arbeitsschutzgesetzgebung die von Ihnen aufgeführte Richtlinie "FEM 4.004" nicht relevant.

Weitere Informationen finden Sie hier:
DGUV Information 203-070"Wiederholungsprüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel" (bisher BGI 5090).
DGUV Information 203-049"Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel" (bisher BGI/GUV-I 8524).
DGUV Information 208-004"Gabelstapler" (bisher BGI 545).
DGUV Information 208-009"Leitfaden für den Umgang mit Gabelstapler" (bisher BGI 603).
DGUV Information 208-024"Fragebogen für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit - FB 5 Gabelstapler" (bisher BGI 886-5).