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Unfallverhütungsvorschrift, BGV A1 `Grundsätze der Prävention`,

KomNet Dialog 2291

Stand:

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (8.5) > Berufsgenossenschaftliche Vorschriften

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Frage:

Neue BGV A1 `Grundsätze der Prävention`. Wie ist der aktuelle Stand mit der neuen BGV A1 `Grundsätze der Prävention`. Ist sie schon in Kraft, oder wann tritt sie in Kraft? Welche anderen BGV`s verlieren damit ihre Gültigkeit? Weitere Konsequenzen?

Antwort:

Die BGV A1 ist von den Berufsgenossenschaften zum 01.01.2004 in Kraft gesetzt worden. Den Text finden Sie u.a. unter dem Link: http://webcom.bgn.de/uploads/3265/BGVA1.pdf . In § 34 VBG A1 werden die außer Kraft gesetzten Unfallverhütungsvorschriften aufgezählt. Im § 2 der VBG A1 wird auf staatliches Recht Bezug genommen, das jetzt auch von den Berufsgenossenschaften durchgesetzt werden kann. Die konkret benannten staatlichen Regelungen finden sich in Anlage 1 zu § 2 Abs.1. Ausdrücklich genannt sind u.a. das Arbeitsschutzgesetz und die Betriebssicherheitsverordnung. Mindestanforderungen an die Beschaffenheit von Geräten sind nach europaweit harmonisierten Regeln über das Gerätesicherheitsgesetz in deutsches Recht eingeflossen. Mindestanforderungen an den Umgang mit Arbeitsmitteln sind im Arbeitsschutzgesetz und der Betriebssicherheitsverordnung genannt. Damit wurde eine Vielzahl berufsgenossenschaftlicher Regelungen entbehrlich. Zum Thema Zusammenarbeit der Berufsgenossenschaften und der Gewerbeaufsichtsämter gibt es eine "Allgemeine Verwaltungsvorschrift über das Zusammenwirken der Träger der Unfallversicherungen und der Gewerbeaufsichtsbehörden", letztmalig geändert am 2.12.1977, Bundesanzeiger Nr. 225. Diese Vorschrift befindet sich zur Zeit in der Überarbeitung.

Stand: Januar 2004