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Dürfen Zwischenspeicher-Stahlflaschen mit einer PI-Kennzeichnung für die Befüllung von Atemluftflaschen werden oder müssen diese ein CE-Kennzeichen haben?

KomNet Dialog 22765

Stand: 21.12.2014

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Füllanlagen, Tankstellen

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Frage:

Füllanlagen (mit und ohne Erlaubnispflicht) für Taucherflaschen oder für Atemluftflaschen sollen mit einem Zwischenspeicher aus Stahlflaschen ausgerüstet werden, damit der Kompressor nicht ständig laufen muß. Die Zwischenspeicher-Stahlflaschen gibt es mit PI- und CE-Kennzeichen auf dem Markt zu kaufen. Dürfen Zwischenspeicher-Stahlflaschen mit einer PI-Kennzeichnung dafür verwendet werden, oder müssen diese ein CE-Kennzeichen haben?

Antwort:

Ja, sofern das mit "PI" gekennzeichnete Gefäß als ortsbewegliches Druckgerät in Verkehr gebracht und verwendet wurde, kann es danach ständig auch als ortsfestes Druckgerät verwendet werden ohne das CE-Kennzeichen zu tragen.

Wenn die in den beförderungsrechtlichen Übereinkünften (ADR, RID, MDG-Code, ICAO-TI) genannten Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind, dürfen gemäß § 23 BetrSichV innerbetrieblich eingesetzte ortsbewegliche Druckgeräte im Sinne des Artikels 1 Abs. 3 Nr. 3.19 der Richtlinie 97/23/EG nur in Betrieb genommen und betrieben werden, wenn die in den genannten Übereinkünften vorgeschriebenen Betriebsbedingungen eingehalten werden und die in diesen Übereinkünften vorgesehenen wiederkehrenden Prüfungen durchgeführt worden sind.

Werden Füllanlagen (mit Erlaubnispflicht) für Taucherflaschen oder für Atemluft­flaschen mit einem Zwischenspeicher aus Stahlflaschen ausgerüstet, so handelt es sich n. E. um eine Änderung der Füllanlage und bedarf einer Änderungs­erlaubnis. Hierfür ist vor Antragstellung von einer zugelassenen Überwachungsstelle - ZÜS - eine gutachterliche Äußerung einzuholen und mit dem Änderungsantrag bei der Erlaubnis­behörde einzureichen. Die Füllanlage ist vor der Wiederinbetriebnahme durch eine zugelassene Überwachungsstelle prüfen zu lassen.