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KomNet-Wissensdatenbank

Muss der Arbeitgeber für LKW-Fahrer einer Spedition Wetterschutzkleidung zur Verfügung stellen?

KomNet Dialog 2264

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Persönliche Schutzausrüstung (PSA) > Beschaffung und Bereitstellung von PSA

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Frage:

LKW Fahrer in der Spedition mit Ladetätigkeit (Be- und Entladen bei Fahrzeugtransportern) Muss der AG Wetterschutzkleidung für Regen, Kälte usw stellen ? Wo finde ich entsprechende Vorschriften ? Tarifvertraglich ist nichts geregelt.

Antwort:

Inwieweit LKW-Fahrern im Speditionsgewerbe bei Be- und Entladetätigkeiten Wetterschutzkleidung zur Verfügung zu stellen ist, ist im Einzelfall zu prüfen. Der Arbeitgeber hat im Rahmen seiner Grundpflichen nach § 3 des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Im Zuge der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 ArbSchG sind die Gefährdungen zu ermitteln und nach § 6 ArbSchG zu dokumentieren. Gesetzlicherseits gibt es entsprechende Vorgaben in der PSA-Benutzungsverordnung. Danach ist persönliche Schutzausrüstung (PSA) jede Ausrüstung, die dazu bestimmt ist, von den Beschäftigten benutzt oder getragen zu werden, um sich gegen eine Gefährdung für ihre Sicherheit und Gesundheit zu schützen. Dies kann z.B. erforderlich sein bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen, in Abfallsammelstellen oder beim Umgang mit Gefahrstoffen. 

Daneben finden sich Hinweise in entsprechenden berufsgenossenschaftlichen Vorschriften und Regeln, z.B. in der BGR 189 Regeln für den Einsatz von Schutzkleidungen .