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Darf ich von der bestimmungsgemäßen Verwendung des Herstellers abweichen, wenn in der Gefährdungsbeurteilung die Sicherheit auf andere Art und Weise hergestellt werden kann?

KomNet Dialog 22598

Stand: 25.05.2016

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Benutzung von Arbeitsmitteln und Einrichtungen > Sichere Benutzung der Arbeitsmittel

Dialog
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Frage:

Darf ich von der bestimmungsgemäßen Verwendung des Herstellers abweichen, wenn in der Gefährdungsbeurteilung die Sicherheit auf andere Art und Weise hergestellt werden kann?

Antwort:

Die "bestimmungsgemäßen Verwendung" ist im § 2 Produktsicherheitsgesetz - ProdSG - genannt und dient der Sicherheit und dem Gesundheitsschutz der Verbraucher/Verwender. Insofern müssen in der Gebrauchsanleitung auch Informationen darüber enthalten sein.

Es liegt im Verantwortungsbereich des Arbeitgebers, ob er z. B. von den Technischen Regeln für Betriebssicherheit, vom technischen Regelwerk der Berufsgenossenschaften oder den Vorgaben zur "bestimmungsgemäßen Verwendung" in der Gebrauchsanleitung abweichen darf. Dies entscheidet der Arbeitgeber eigenverantwortlich im Rahmen der von ihm zu erstellenden Gefährdungsbeurteilung. Hierbei muss er allerdings sicherstellen, dass die Ziele für Sicherheit und Gesundheitsschutz auf eine andere Weise erreicht werden.

Hierzu ist vom Gesetzgeber folgender Verfahrensablauf vorgesehen:

Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - i. V. mit z. B. § 3 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten an und mit Anlagen, Teilen von Anlagen und Arbeitsmitteln im Betrieb zu erstellen. Hierbei hat er mögliche Gefährdungen zu ermitteln, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenminderung eigenverantwortlich festzulegen und diese umzusetzen.

In die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung sind z. B. die Technischen Regeln für Betriebssicherheit - TRBS, insbesondere die TRBS 1111 "Gefährdungsbeurteilung und sicherheitstechnische Bewertung", das berufsgenossenschaftliche Regelwerk, wie z. B. die DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" (bisher BGV A 1), die DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention" (bisher BGR A 1) sowie die Gebrauchs-, Betriebs- bzw. Bedienungsanleitungen der Hersteller von Anlagen, Teilen von Anlagen und Arbeitsmitteln einzubeziehen.

Mit der Gefährdungsbeurteilung muss der Arbeitgeber u. a. auch Art, Umfang und Prüffristen der Anlagen, Teilen von Anlagen und Arbeitsmitteln im Betrieb, sowie die Qualifikation des Prüfenden (TRBS 1203 "Befähigte Personen") eigenverantwortlich festlegen. Abweichungen von den Technischen Regeln, dem "Technischen Regelwerk" der berufsgenossenschaftlichen Vorschriften bzw. von den Vorgaben in den Gebrauchs-, Betriebs- bzw. Bedienungsanleitungen der Hersteller von Anlagen, Teilen von Anlagen und Arbeitsmitteln sind grundsätzlich möglich, müssen aber in der Gefährdungsbeurteilung gerichtsfest dokumentiert werden. Dies ist deshalb erforderlich, damit im Schadensfall die Verantwortung für eine solche Entscheidung sicher nachvollzogen werden kann. Auch könnten durch das Abweichen z. B. kürzere Prüffristen erforderlich werden. Da im Schadensfall solche Abweichungen oft sehr kritisch hinterfragt werden, empfehlen wir, solche Abweichungen im Vorfeld mit dem zuständigen Unfallversicherungsträger oder der zuständigen Arbeitsschutzbehörde abzustimmen.

Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ist gemäß § 6 ArbSchG zu dokumentieren. Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung kann sich der Arbeitgeber durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt unterstützen lassen.