Inhaltsbereich
Seitentitel

KomNet-Wissensdatenbank

Anwendung der Betriebssicherheitsverordnung in der Seeschifffahrt

KomNet Dialog 2248

Stand: 19.05.2009

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Fragen zur Betriebssicherheitsverordnung

Dialog
Favorit

Frage:

1. Muß die BetrSichV von der Seeschifffahrt beachtet werden? und wenn ja! welche Abschnitte. 2. Reichen die bisherigen Vorschriften der UVV-See nicht aus, um die Forderungen der BetrSichV zu erfüllen? 3. Im Fall, dass neue Regelungen umzusetzen sind, sind Leitfäden hilfreich ! Gibt es bereits Leitfäden oder erklärende Broschüren ?

Antwort:

Zu Ihren Fragen:
1. Muss die BetrSichV von der Seeschifffahrt beachtet werden? und wenn ja, welche Abschnitte? Die BetrSichV gilt für die deutsche Seeschifffahrt entsprechend §1 Abs.4 mit allen Abschnitten. Sie gilt für alle Arbeitsmittel (§2 Abs.1 BetrSichV) die nicht der Ausrüstungspflicht nach dem Verkehrsrecht unterliegen. Sie gilt beispielsweise für Getränkeschankanlagen, Drehbänke, Rostmaschinen und ortbewegliche Leitern, nicht jedoch für Schiffsdampfkessel, Druckbehälter für den Schiffsbetrieb, Radargeräte und Bordkrane.
2. Reichen die bisherigen Vorschriften der UVV-See nicht aus, um die Forderungen der BetrSichV zu erfüllen? Die Vorschriften der UVV-See reichen nicht alleine aus. Sie gehen zum Beispiel nicht auf eine Gefährdungsbeurteilung ein und legen keine Prüffristen und Mindestanforderungen für alle Betriebsmittel fest. Der moderne Gedanke der selbstbestimmten Arbeitgeberverpflichtung wird nicht aufgegriffen. Weitergehende Regelungen der UVV sind als autonomes Recht der Berufsgenossenschaft auch weiterhin zu beachten.
3. Im Fall, dass neue Regelungen umzusetzen sind, sind Leitfäden hilfreich ! Gibt es bereits Leitfäden oder erklärende Broschüren ? Eine recht hilfreiche Zusammenfassung zu Broschüren und Leitfäden finden Sie z.B. unter der folgenden Internet-Adresse: http://lasi.osha.de/docs/Leitlinien_BetrSichV_02_04.pdf