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KomNet-Wissensdatenbank

Wie ist die Betreiberfunktion nach Abschnitt 3 der BetrSichV definiert?

KomNet Dialog 2240

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Fragen zur Betriebssicherheitsverordnung

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Frage:

Wie ist die Betreiberfunktion nach Abschnitt 3 der BetrSichV definiert? Kann die Betreiberverantwortung auch an Dritte, z.B. an die Firma, die die Prüfungen durchführt, übertragen werden? Wie sieht bei einer möglichen Übertagung der Betreiberverantwortung die Haftungsfrage aus?

Antwort:

Nach der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) unterscheidet man als Verantwortliche für die Umsetzung dieser Verordnung den Arbeitgeber und den Betreiber. Im Zusammenhang mit dem Betrieb von überwachungsbedürftigen Anlagen (3. Abschnitt der BetrSichV) ist der Besitzer dieser Anlage Betreiber und für die Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben verantwortlich. Er kann die Verantwortung nicht an Dritte abtreten. Als Beispiel sei der Betreiber einer Aufzugsanlage in einem Hochhaus mit Mietern angeführt. Es ist sicherlich möglich die Erfüllung bestimmter Aufgaben an Dritte schriftlich zu delegieren. Allerdings bleibt trotz Delegation die Betreiberverantwortung bestehen. Hinweis: Sofern der Betreiber gleichzeitig Arbeitnehmer beschäftigt und somit auch eine Arbeitgeberfunktion wahrnimmt, gelten die Vorschriften des 2. und 3. Abschnittes der Betriebssicherheitsverordnung. Stand: 18.11.2003