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Wie sollen die Prüfungen für Arbeitsmittel nach der BetrSichV aussehen?

KomNet Dialog 2237

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Durchführung von Prüfungen

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Frage:

Gemäß der Betriebsicherheitsverordnung müssen in einer Gefährdungsbeurteilung die Prüfungen für Arbeitsmittel aufgezeichnet werden. Wie sollen diese Prüfungen aussehen und wie kann ich sie für mein Unternehmen (Weberei) aufstellen? Bei der BG habe ich keine Prüflisten gefunden.

Antwort:

Art, Umfang und Frist der Prüfungen für Arbeitsmittel hat der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festzulegen. Dabei hat er insbesondere die Gefährdungen zu berücksichtigen, die mit der Benutzung des Arbeitsmittels selbst verbunden sind und die am Arbeitsplatz durch Wechselwirkungen der Arbeitsmittel untereinander oder mit Arbeitsstoffen oder der Arbeitsumgebung hervorgerufen werden. Bei den Prüfungen muss er Herstellerangaben und Festlegungen in „Technischen Regeln“ berücksichtigen. Da derzeit noch keine technischen Regeln auf Grundlage der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV erlassen wurden, gelten bezüglich der betrieblichen Anforderungen die „alten Technischen Regeln“ und Unfallfallverhütungsvorschriften weiter. Erläuterungen zur BetrSichV werden mit der LASI-UA4-Leitlinie zur BetrSichV (Internet: http://lasi.osha.de/docs/Leitlinien_BetrSichV_02_04.pdf ) angeboten. Abschnitt A 11.1 zu § 11 „Aufzeichnung der Prüfergebnisse“ : Durch die BetrSichV werden keine konkreten Anforderungen an die Nachweisführung gestellt. In Abhängigkeit von den geprüften Arbeitsmitteln ist Form und Inhalt durch den Arbeitgeber festzulegen. Die Aufzeichnungen müssen der Art der Prüfung angemessen sein und können dementsprechend folgende Angaben enthalten: Datum der Prüfung, Art der Prüfung, Prüfgrundlagen (z. B. BGV ...; VDE ...), was wurde im einzelnen geprüft, Feststellungen im Ergebnis der Prüfung, Mängel und deren Bewertung, Aussagen zum Weiterbetrieb, Termin der nächsten Prüfung (nach Mängelabstellung, wiederkehrende Prüfung), Name und Bezeichnung des Prüfers. Informationen bietet auch die Broschüre Betriebssicherheitsverordnung - Eine Interpretation, Internet: http://www.vti-bochum.de .