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Kann eine Fachkraft für Arbeitssicherheit für eine Falschberatung in Haftung genommen werden?

KomNet Dialog 21971

Stand: 18.09.2014

Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Beauftragte / Bestellte > Sicherheitsfachkraft

Dialog
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Frage:

Kann eine Fachkraft für Arbeitssicherheit für eine Falschberatung aus der ein Unfall resultiert (z. B. falsche Schutzkleidung) vom Arbeitgeber oder der BG in Haftung genommen werden?

Antwort:

Grundsätzlich ist der Arbeitgeber für die Arbeitssicherheit in seinem Betrieb verantwortlich. Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (§ 6) die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit beratend zu unterstützen.

Mit der Haftung und Verantwortung der Fachkraft für Arbeitssicherheit befasst sich ein Artikel von Stefan Eiermann aus Akzente 6/2002, der auf den Seiten der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten (BGN) unter diesem Link nachzulesen ist. Danach haftet eine Sicherheitsfachkraft bei vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzungen, die gegen eine Rechtsvorschrift verstoßen.

Vorsätzlich handelt, wer einen Unfall oder Schaden bewusst und gewollt herbeiführt, zumindest aber billigend in Kauf nimmt. Fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt.