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Gilt die Arbeitsstättenverordnung auch in Technikbereichen, in denen sich Personen nur für Revisionsarbeiten aufhalten?

KomNet Dialog 2151

Stand:

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (9.1.11)

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Frage:

Gelten für Technikbereiche, in denen lediglich für Arbeiten zur Revision der technischen Einrichtungen Personen anwesend sind, ebenfalls die Arbeitsstättenverordnung hinsichtlich Stolperschutz, oder darf z.B. die bauliche Konstruktion einen nicht ebenen Grund aufweisen. Diese Frage stellt sich besonders im Hinblick auf die lediglich zeitweise Nutzung der Räumlichkeiten.

Antwort:

Die Arbeitsstättenverordnung enthält zentrale Vorschriften zum Schutz der Sicherheit und der Gesundheit am Arbeitsplatz vor Gefährdungen im Zusammenhang mit Arbeitsstätten. Es sind Mindestvorschriften, die unter dem Aspekt der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten in Arbeitsstätten formuliert sind. Grundsätzlich zählen zu den Arbeitsstätten auch Technikbereiche, in denen Arbeiten zur Revision von technischen Einrichtungen erfolgen müssen. Ziffer 1.5 des Anhangs zur Arbeitsstättenverordnung bestimmt allgemein, dass Fußböden in Räumen keine Stolperstellen aufweisen dürfen. Sie müssen eben und rutschhemmend ausgeführt und sollten leicht zu reinigen sein. Für Arbeits-, Lager-, Maschinen- und Nebenräume gilt dies insoweit, als es betrieblich möglich und aus sicherheitstechnischen und gesundheitlichen Gründen erforderlich ist. Stolperstellen sind grundsätzlich zu vermeiden. Sollten sich Stolperstellen aus betrieblich unvermeidbaren Gründen nicht vermeiden lassen, so sind sie mit gelb/schwarzer Gefahrkennzeichnung zu versehen. Eine Minderung der sicherheitstechnischen Anforderungen an Revisionsbereiche aufgrund der zeitlichen Nutzung ist der Arbeitsstättenverordnung nicht zu entnehmen. Auf jeden Fall sollte auch für diese Bereiche eine Gefährdungsbeurteilung nach§ 5 des Arbeitsschutzgesetzes erfolgen. Der Arbeitgeber hat durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind und die Beschäftigten ausreichend und angemessen zu unterweisen.

Stand: 30.09.2003