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Darf ein Arbeitgeber seinen Angestellten (Verkäufern) verbieten, während der Arbeitszeit etwas Wasser zu trinken ?

KomNet Dialog 2132

Stand: 19.02.2015

Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Arbeitnehmerbeteiligung > Rechte von Beschäftigten, Handlungsmöglichkeiten

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Frage:

Darf ein Arbeitgeber seinen Angestellten (Verkäufern) verbieten, während der Arbeitszeit etwas Wasser zu trinken ?

Antwort:

Pausenregelungen werden grundsätzlich im Arbeitszeitgesetz -ArbZG- getroffen. Gemäß § 4 ArbZG Pausen ist die Arbeit durch im Voraus feststehende Ruhepausen von mindestens 30 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs bis zu neun Stunden und 45 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden insgesamt zu unterbrechen. Die Ruhepausen nach Satz 1 können in Zeitabschnitte von jeweils mindestens 15 Minuten aufgeteilt werden. Länger als sechs Stunden hintereinander dürfen Arbeitnehmer nicht ohne Ruhepause beschäftigt werden.

In der alten Arbeitsstättenverordnung war explizit gefordert, dass der Arbeitgeber im Pausenraum Trinkwasser oder ein anderes alkoholfreies Getränk zur Verfügung stellen muss. Diese Forderung ist in der neuen Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- nicht mehr aufgeführt. Es ist jedoch Standard, dass den Arbeitnehmern Trinkwasser oder ein anderes gesundheitlich einwandfreies Getränk in ausreichender Menge zur Verfügung steht. In Deutschland ist dieses in der Regel dadurch erfüllt, dass in den durch die Arbeitsstättenverordnung vorgeschriebenen Sozialräumen Trinkwasser zur Verfügung steht.

Insbesondere während der hochsommerlichen Temperaturen ist es zulässig, wenn Arbeitnehmer während der Arbeitszeit Wasser trinken. Rechtlich ist dieser Anspruch aus dem Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- abzuleiten. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen (§ 3 ArbSchG). Es steht außer Frage, dass der nicht ausgeglichene Flüssigkeitsverlust insbesondere bei hochsommerlichen Temperaturen zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen führen kann. Der Arbeitgeber sollte bedenken, dass ein hoher Flüssigkeitsverlust in jedem Fall zu einem Abfall des Leistungsvermögens der Arbeitnehmerin bzw. des Arbeitnehmers führt. Es wäre daher in seinem eigenen Interesse, wenn er ausreichende Flüssigkeitsaufnahme während der Arbeitszeit fördern würde.