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Prüffristen für überwachungsbedürftige (Alt-)Anlagen

KomNet Dialog 2121

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Prüffristen

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Frage:

Gemäß LASI UA4 Leitlinie B15.5 müssen für überwachungspfl. Anl., die vor dem 1.1.03 befugt betrieben wurden, entsprechend §27 nur die Anforderungen §15, Abs. 1 und 2 BetrSichV erfüllt werden und somit keine Prüffristenmitteilung an die zuständ. Behörde (§ 15, Abs. 3) erfolgen muss. Heißt das dann auch gleichzeitig, dass die weiteren Festlegungen im Abs. 3, wonach die genannten Höchsfristen für die zulässigen Prüffristen entsprechend der Absätze 5-9 und 12-16 für die genannten `Alt-Anlagen` ebenfalls nicht gelten? Und falls ja - gibt es dann für `Alt-Anlagen` überhaupt noch Höchstfristen? Weiterhin - müssen die durch den Betreiber festgelegten Prüffristen für entspr. `Alt-Anl.` durch die Prüfstelle geprüft werden? Und welche sonstigen Festlegungen in den Absätzen 3 - 21 des § 15 BetrSichV gelten dann entsprechend der LASI-Aussage eventuell bzw. verbindlich doch noch für `Alt-Anlagen`?

Antwort:

Es kann nur auf die Betreibermitteilung an die zuständige Behörde bei Anlagen, die am 01.01.2003 befugt betrieben wurden, verzichtet werden. Alle anderen Vorgaben der Betriebssicherheitsverordnung hinsichtlich Betriebsvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen sind jedoch durch den Betreiber spätestens bis zum 31.12.2007 zu beachten und die notwendigen Schritte sind durchzuführen bzw. zu veranlassen.

Stand: November 2005