Inhaltsbereich
Seitentitel

KomNet-Wissensdatenbank

Für Warnkleidung ist die EN 471 durch die ISO 20471 ersetzt worden. Kann Warnkleidung nach EN 471 weiterhin verwendet werden?

KomNet Dialog 21094

Stand: 12.05.2014

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Persönliche Schutzausrüstung (PSA) > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (1.14.7)

Dialog
Favorit

Frage:

Für Warnkleidung ist die EN 471 durch die ISO 20471 ersetzt worden. Kann Warnkleidung nach EN 471 weiterhin verwendet werden?

Antwort:

Bei Warnkleidung handelt es sich um ein Produkt gemäß Produktsicherheitsgesetz - ProdSG.

Hierzu stellt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in der Bekanntmachung IIb5-35830-1 vom 03.12.2013 "Anforderungen an neue Produkte in der Handelskette gemäß Produktsicherheitsgesetz - ProdSG" u. a. fest: "Weiterentwickelte Normen ziehen zwar mit bestimmten Übergangsfristen das Erlöschen der Vermutungswirkung der vorausgegangenen Normen nach sich. Das allein ist jedoch kein Grund, Produkte, die vor Ablauf der Übergangsfrist nach den seinerzeit gelisteten Normen hergestellt und mit Vermutungswirkung in Verkehr gebracht wurden, als nicht rechtskonform anzusehen".

Für den in Rede stehenden Fall bedeutet das, dass Warnkleidung, sollte diese
a) vor Inkrafttreten der DIN EN ISO 20471 zum ersten Mal auf dem Markt bereitgestellt worden sein und
b) den Anforderungen der seinerzeit gültigen DIN EN 471 genügen,
weiterhin verwendet werden darf.