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KomNet-Wissensdatenbank

Worin besteht der Unterschied in der Einstufung hoch- und leichtentzündlicher Flüssigkeiten nach BetrSichV und EU-Recht?

KomNet Dialog 2030

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Entzündliche Flüssigkeiten > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (1.2.2)

Dialog
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Frage:

Wie hängt die Kennzeichnung einer hochentzündlichen Flüssigkeit von deren Dampfdruck ab? Problem: Flüssigkeit mit Flammpunkt=-5°C ist als leichtentzündlich nach EU-Recht eingestuft (lt. Hersteller: da der Dampfdruck einen bestimmten Wert überschreitet), nach BetrSichV müsste sie aber hochentzündlich sein. Worin besteht der Unterschied zwischen der Einstufung nach BetrSichV und EU-Recht?

Antwort:

Zwischen der Einstufung der leicht- und hochentzündlichen Flüssigkeiten nach der Betriebssicherheitsverordnung .BetrSichV- und dem EU-Recht bestehen keine Unterschiede. Im Gegenteil, mit der Einführung der BetrSichV sollten die Einstufungskriterien vereinheitlicht werden. In der BetrSichV sind als Begriffe nur entzündliche, leicht- und hochentzündliche Flüssigkeiten genannt. Ein separates Einstufungskriterium für diese Begriffe ist dort nicht vorhanden. Nach der amtlichen Begründung zum Anwendungsbereich der BetrSichV sind mit den Flüssigkeiten im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr.4 BetrSichV solche nach § 3a Abs.1 Nummer 3 bis 5 des Chemikaliengesetzes, bzw. § 4 Abs. 1 Nummer 3 bis 5 der Gefahrstoffverordnung gemeint. Die zugehörigen Definitionen ergeben sich aus der Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27.06.1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe. Die einzelnen Einstufungskriterien werden im Anhang VI zur RL 67/548/EWG .Allgemeine Anforderungen für die Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe und Zubereitungen. aufgeführt. Im Anhang I der RL 67/548/EWG ist eine Gefahrstoffliste inklusive Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen vorhanden. Der Hersteller oder Inverkehrbringer hat bei der Erstellung des Sicherheitsdatenblattes diese Einstufungs- und Kennzeichnungsvorschrift einzuhalten.