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Zusammenhang zwischen erlaubten Lagermengen von entzündlichen Flüssigkeiten und vorgeschriebenem Brandschutz

KomNet Dialog 2016

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Entzündliche Flüssigkeiten > Lagerung entzündlicher Flüssigkeiten

Dialog
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Frage:

In Abschnitt 3.1.5.1 der TRbF 20 ist eine Begrenzung der Mengen brennbarer Flüssigkeiten angegeben, diese beträgt maximal 150.000 l. Abs. 7 gibt an, dass diese Menge überschritten werden kann, wenn -sinngemäß- dem Brandschutz Rechnung getragen wird. Da eine Löschanlage schon bei Mengen >20 t (A1) vorgeschrieben ist, kann sie nicht ohne Einschränkungen als Kompensation gelten, richtig? Was ist sonst damit gemeint? Auch wenn die zweite Frage sehr global ist: Bis zu welchen Mengen wurden schon Läger in Gebäuden ohne Vorhandensein einer Werkfeuerwehr genehmigt?

Antwort:

Am 31.12.2002 ist die Verordnung für brennbare Flüssigkeiten (VbF) außer Kraft getreten. Der rechtlich definierte Begriff der „brennbaren Flüssigkeit“ mit den entsprechenden Einteilungen in die Gefahrenklassen A I, A II, A III und B existiert folglich nicht mehr.
Eine Einteilung/Definition entzündlicher Flüssigkeiten findet sich nun im Chemikalienrecht („Stoffrichtlinie“ 67/548/EWG), je nach Flammpunkt in hochentzündlich, leichtentzündlich oder entzündlich. Betriebsvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen (z.B. Lager für entzündliche Flüssigkeiten ab einer bestimmten Mengenschwelle) und Arbeitsmittel regelt seitdem die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Ansonsten gelten grundsätzlich die Umgangsvorschriften aus dem Chemikalienrecht, insbesondere die Gefahrstoffverordnung (für Brand- und Explosionsschutz Anh. V, Nr. 8).

Die Technischen Regeln für brennbare Flüssigkeiten (TRbF) bleiben zunächst als Technische Regeln zur Betriebssicherheitsverordnung bestehen, sie werden aber nach und nach vom neu zu bildenden Betriebssicherheitsausschuss dem aktuellen Stand angepasst werden ( 27 Abs. 6 BetrSichV).

Bezüglich der Feuerlöschanlagen in der TRbF 20 ist folgendes zu beachten:
Unter den Ziffern 3.1.5.1. Abs. 7, Ziff. 3.1.5.2 Abs. 4 Nr. 2, Ziff. 3.1.6 Abs. 9 wird von unterschiedlichen Betriebssituationen ausgegangen. Auch sind die Anforderungen hinsichtlich der Löschanlagen nicht identisch, nämlich:
Unter Ziff. 3.1.5.1. Abs. 7 wird eine behördlich anerkannte Werkfeuerwehr oder ortsfeste selbsttätig auslösende Löschanlagen gefordert.

Unter Ziff. 3.1.5.2 Abs. 4 Nr. 2 wird bei Lagermengen von mehr als 1 t bis insgesamt höchstens 20 t, gefordert:
- entweder eine automatische Brandmeldeanlage sowie eine nichtautomatische Feuerlöschanlage und eine behördlich anerkannte Werkfeuerwehr
oder
- eine automatische Feuerlöschanlage.

Unter Ziff. 3.1.6 Abs. 9 wird bei Lagermengen von mehr als 1 t bis insgesamt höchstens 20 t gefordert:
- entweder die Branderkennung und Brandmeldung durch stündliche Kontrolle mit Meldemöglichkeiten (wie Telefon, Feuermelder, Funkgerät usw.) gewährleistet ist oder eine mit der für den Brandschutz zuständigen Stelle abgestimmte automatische Brandmeldeanlage sowie eine nichtautomatische Feuerlöschanlage und eine behördlich anerkannte Werkfeuerwehr
oder
- eine automatische Feuerlöschanlage
Zum zweiten Teil der Frage liegen hier keine Daten vor.
Weitere Informationen zur Betriebssicherheitsverordnung werden von der Arbeitsschutzverwaltung NRW unter der Internet-Adresse 
http://www.arbeitsschutz.nrw.de/Themenfelder/anlagen_arbeitsmittel/index.php angeboten.