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KomNet-Wissensdatenbank

Muss an einer Maschine ohne CE-Kennzeichnung, an der ein Not-Aus nachgerüstet wurde, nun ein Konformitätsverfahren durchgeführt und ein CE-Zeichen angebracht werden?

KomNet Dialog 19433

Stand: 23.09.2013

Kategorie: Sichere Produkte > Inverkehrbringen und Kennzeichnung > Konformitätserklärung, Einbauerklärung

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Frage:

Muss an einer Maschine (Baujahr 1992), die kein CE Kennzeichnung besitzt und wo kürzlich ein Not-Aus angebaut wurde, nun eine EG-Konformitätserklärung durchgeführt werden und eine CE-Kennzeichnung erfolgen?

Antwort:

Gemäß Produktsicherheitsgesetz - ProdSG - gilt:
Jede Änderung einer Maschine muss im Rahmen einer Risikobeurteilung systematisch untersucht werden. Ziel der Untersuchung ist es zu ermitteln, ob sich durch die Veränderung neue Gefährdungen ergeben haben oder ob sich ein bereits vorhandenes Risiko erhöht hat. Zeigt das Ergebnis, dass neue/zusätzliche Gefährdungen zu erwarten sind, die mit einem erheblichen Risiko verbunden sind, liegt eine wesentliche Veränderung vor. Dies gilt auch, wenn der Hersteller als Folge solcher Gefährdungen sicherheitstechnische Gegenmaßnahmen vorsieht.

Eine Anlage, an der nach Inbetriebnahme bedeutende Veränderungen mit dem Ziel der Modifizierung seiner ursprünglichen Leistung, Verwendung, der Bauart oder Änderungen der Sicherheitstechnik vorgenommen worden sind, kann als neue Anlage angesehen werden. Dies ist von Fall zu Fall zu entscheiden. Wird eine umgebaute oder modifizierte Anlage als neue Anlage eingestuft, muss sie den Bestimmungen der (heutigen) anwendbaren Richtlinien entsprechen, wenn sie in den Verkehr gebracht und in Betrieb genommen wird. Dies ist anhand des entsprechenden Konformitätsbewertungsverfahrens zu überprüfen, sofern das aufgrund der Risikobewertung für notwendig erachtet wird.

Im vorliegenden Fall dürfte allerdings der Einbau eines Not-Aus-Schalters nicht zu einer zusätzlichen Gefährdung führen. Es ist also zu erwarten, dass als Ergebnis der Risikobeurteilung nach ProdSG keine neue Gefährdung bzw. keine Risikoerhöhung heraus kommt, so dass die Maschine nach wie vor als sicher angesehen werden kann. Somit handelt es sich dann auch nicht um eine wesentliche Veränderung der Maschine und damit wäre auch keine CE-Kennzeichnung notwendig.
Allerdings sollte die Änderung der Maschine in der Gefährdungsbeurteilung (nach § 5 ArbSchG) und in der technischen Dokumentation vermerkt werden.