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Ist es richtig, dass im Linienverkehr unter 50 km Linienlänge auch bei der 1/6-Regelung die maximale ununterbrochene Lenkzeit 4 1/2 Stunden beträgt?

KomNet Dialog 19357

Stand: 08.03.2021

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Sozialvorschriften im Straßenverkehr > Arbeitszeit von Kraftfahrern

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Frage:

Ist es richtig, dass im Linienverkehr unter 50 km Linienlänge auch bei der 1/6-Regelung die maximale ununterbrochene Lenkzeit 4 1/2 Stunden beträgt?

Antwort:

Ja, das ist richtig.

Die Lenkzeit/Lenkdauer darf viereinhalb Stunden nicht überschreiten.


Unter § 1 Absatz 3 der Fahrpersonalverordnung (FPersV) ist Folgendes nachzulesen:


"(3) Abweichend von Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 haben Fahrer von Kraftomnibussen im Linienverkehr mit einer Linienlänge bis zu 50 Kilometern Fahrtunterbrechungen nach Maßgabe der folgenden Vorschriften einzuhalten:

 

1.     Beträgt der durchschnittliche Haltestellenabstand mehr als drei Kilometer, so ist nach einer Lenkzeit von viereinhalb Stunden eine Fahrtunterbrechung von mindestens 30 zusammenhängenden Minuten einzulegen. Diese Fahrtunterbrechung kann durch zwei Teilunterbrechungen von jeweils mindestens 20 zusammenhängenden Minuten oder drei Teilunterbrechungen von jeweils mindestens 15 Minuten ersetzt werden. Die Teilunterbrechungen müssen innerhalb der Lenkzeit von höchstens viereinhalb Stunden oder teils innerhalb dieser Zeit und teils unmittelbar danach liegen.


2.     Beträgt der durchschnittliche Haltestellenabstand nicht mehr als drei Kilometer, sind als Fahrtunterbrechungen auch Arbeitsunterbrechungen ausreichend, soweit diese nach den Dienst- und Fahrplänen in der Arbeitsschicht enthalten sind (z. B. Wendezeiten). Voraussetzung hierfür ist, dass die Gesamtdauer der Arbeitsunterbrechungen mindestens ein Sechstel der vorgesehenen Lenkzeit beträgt. Nach einer ununterbrochenen Lenkzeit von viereinhalb Stunden ist eine Fahrtunterbrechung von mindestens 45 Minuten erforderlich. Arbeitsunterbrechungen unter zehn Minuten werden bei der Berechnung der Gesamtdauer nicht berücksichtigt. Durch Tarifvertrag kann vereinbart werden, dass Arbeitsunterbrechungen von mindestens acht Minuten berücksichtigt werden können, wenn ein Ausgleich vorgesehen ist, der die ausreichende Erholung des Fahrers erwarten lässt. Für Fahrer, die nicht in einem Arbeitsverhältnis stehen, kann die nach Landesrecht zuständige Behörde entsprechende Abweichungen bewilligen."


Durch die Einfügung des Satzes 3 in § 1 Abs.3 Nr. 2 FPersV (Rechtsänderung im Jahr 2015, BGBl. I S. 243) erfolgte an dieser Stelle eine Klarstellung, dass nach 4,5 Stunden ununterbrochener Lenkzeit eine Fahrtunterbrechung von mindestens 45 Minuten einzulegen ist.


Bezugnehmend auf die 1/6 Regelung wird in Satz 2 des § 1 Abs. 3 Nr. 2 FPersV in diesem Zusammenhang die Mindestanforderung gestellt, dass die Gesamtdauer der Arbeitsunterbrechungen mindestens ein Sechstel der vorgesehenen Lenkzeit betragen muss.


Grundsätzlich besteht die Wahlmöglichkeit:

Es sind Fahrtunterbrechungen nach § 1 Abs. 3 Nr. 1 oder Nr. 2 FPersV zulässig (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 06.05.2014 –9 AZR 575/12–).


In beiden Fällen darf es jedoch zu keiner Zeit zu einer ununterbrochenen Lenkzeit von mehr als viereinhalb Stunden kommen.



Hinweis:

Pausen werden grundsätzlich im Arbeitszeitgesetz - ArbZG geregelt.

Sie sind unabhängig von Lenkzeiten und Linienlängen und stehen ausschließlich in Bezug auf Arbeitszeit. Fahrtunterbrechungen stehen dagegen in Bezug auf Lenkzeit/Lenkdauer und sind nicht zwangsläufig mit Pausen gleichzusetzen.