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Inwieweit ist eine ausserordentliche Verlängerung der normalen Arbeitszeit bzw. Ausdehnung auch auf Wochenenden zulässig?

KomNet Dialog 1920

Stand:

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Arbeitszeitberatung und -gestaltung > Sonn- und Feiertagsarbeit

Dialog
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Frage:

Meine Frage betrifft das Thema Arbeitszeit: inwieweit ist eine ausserordentliche Verlängerung der normalen Arbeitszeit bzw. Ausdehnung auch auf Wochenenden zulässig? Ist dies zeitlich befristet legitim? Oder ist dies mit Kenntnis des Betriebsrates grundsätzlich legitim? In einem Unternehmen der Kfz-Zulieferindustrie müssen die Mitarbeiter in der Entwicklung und der Fertigung seit einigen Wochen aufgrund einer dienstlichen Anordnung quasi `durcharbeiten`, also zusätzlich zur wöchentlichen Arbeitszeit auch an den Wochenenden, obwohl eine terminliche Dringlichkeit nicht erkennbar ist....

Antwort:

Regelungen zur Arbeitszeit und zur Arbeitszeitgestaltung sind im Arbeitszeitgesetz - ArbZG getroffen. Die tägliche Arbeitszeit darf 8 Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu 10 Stunden verlängert werden, wenn innerhalb von 6 Kalendermonaten oder 24 Wochen ein Ausgleich auf durchschnittlich 8 Stunden gewährleistet ist (§ 3 ArbZG). Bei vorübergehenden Arbeiten in Notfällen und in außergewöhnlichen Fällen darf von den Vorschriften des ArbZG abgewichen werden. In diesen Ausnahmefällen darf auch die Arbeitszeit von 10 Stunden überschritten werden (§ 14 ArbZG). Grundsätzlich dürfen Arbeitnehmer an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen nicht beschäftigt werden (§ 9 ArbZG). Hiervon sind Ausnahmen möglich, die unter dem § 10 des ArbZG beschrieben sind, z.B. Ziffer 14: „Bei der Reinigung und Instandhaltung von Betriebseinrichtungen, soweit hierdurch der regelmäßige Fortgang des eigenen oder eines fremden Betriebs bedingt ist, bei der .....“ Die Ausgleichsregelungen für eine Sonn- und Feiertagsbeschäftigung sind unter dem § 11 ArbZG beschrieben. Danach müssen mindestens 15 Sonntage im Jahr beschäftigungsfrei bleiben. Werden Arbeitnehmer an einem Sonntag beschäftigt, müssen sie einen Ersatzruhetag haben, der innerhalb eines Zeitraums von zwei Wochen zu gewähren ist. In tarifvertraglichen Regelungen oder in einer Betriebsvereinbarung auf Grund eines Tarifvertrages können abweichende Regelungen getroffen werden. Wir empfehlen Ihnen den Betriebsrat anzusprechen und nachzufragen, auf welcher Rechtsgrundlage des Arbeitzeitgesetzes die Arbeitszeiten verlängert werden und welche Ausgleichsregelungen vorgesehen sind. Arbeitsschutzrechtliche Vorschriften im Internet z.B.: http://www.arbeitsschutz.nrw.de http://www.arbeitszeiten.nrw.de Stand: 12.03