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Welche Rechtsgrundlage kann für ein Explosionsschutzdokument für den Bergbau angewendet werden?

KomNet Dialog 19151

Stand: 08.08.2013

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Explosionsschutz, Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen > Explosionsschutzdokument

Dialog
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Frage:

Ich würde gerne wissen, welche Rechtsgrundlage für die Erstellung eines Explosionsschutzdokumentes für den Bergbau/Untertagebau angewendet werden kann?

Antwort:

Die Bergleute im Bergbau sind besonders von den so genannten "schlagenden Wettern" bedroht. Dieser Industriezweig war und ist daher maßgeblich an der (Weiter-)Entwicklung des Explosionsschutzes beteiligt und es hat sich diesbezüglich ein hohes Sicherheitsniveau entwickelt. Rechtsgrundlage bildet die Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (Allgemeine Bundesbergverordnung - ABBergV).

Ist der Geltungsbereich (§1 "Sachliche und räumliche Anwendung") erfüllt, gilt dementsprechend auch der Anhang 1 "(zu den §§ 11 und 12)
Gemeinsame Anforderungen für Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1" Ziffer 1.2.2
"Über die Maßnahmen und Einrichtungen zum Explosionsschutz hat der Unternehmer einen Explosionsschutzplan aufzustellen, regelmäßig auf den neuesten Stand zu bringen und im Betrieb verfügbar zu halten."

Fazit: Das aus dem betrieblichen Arbeitsschutz in den "sonstigen Industriezweigen" bekannte Explosionsschutzdokument wird im Bergbau als Explosionsschutzplan bezeichnet. Dieser ist in der Bergbauverordnung rechtlich verankert.