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Ist es vorgeschrieben, dass Schutzeinrichtungen (Not-Aus, Schutzkontakte, Lichtgitter u. ä.)arbeitstäglich einer Funktionsprüfung unterzogen werden?

KomNet Dialog 18919

Stand: 05.07.2013

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Prüffristen

Dialog
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Frage:

Ich habe eine Frage zur regelmäßigen Prüfung von Schutzeinrichtungen (Not-Aus, Schutzkontakte, Lichtgitter u. ä.) an Maschinen bzw. Anlagen: Ist es vorgeschrieben bzw. ist es Stand der Technik, dass diese Schutzeinrichtungen arbeitstäglich bzw. zu Beginn jeder Arbeitsschicht einer Funktionsprüfung unterzogen werden? Oder ist zu Arbeitsbeginn die Sichtprüfung (auf augenscheinliche Mängel) ausreichend, wenn die Maschine regelmäßig (gemäß Gefährdungsbeurteilung) einer umfassenden Prüfung unterzogen wird? Nach meiner Kenntnis ist diese (vermeintliche) Anforderung auf die alte VBG 5 (§§ 26, 29) bzw. jetzt auf Anhang 2 (Pkt. 2.4) der Betriebssicherheitsverordnung zurückzuführen. Hier ist davon die Rede, dass "Arbeitsmittel vor der Benutzung auf Mängel überprüft werden" müssen. Aber ist damit tatsächlich gemeint, dass ein kontinuierlicher Produktionsprozess im Zweifel mehrmals täglich durch Auslösen der Schutzeinrichtungen gestoppt wird?

Antwort:

Schutzeinrichtungen (Not-Aus, Schutzkontakt, Lichtgitter etc.) sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV. Das bedeutet, dass Art, Umfang und Prüfungen gemäß § 3 Abs. 3 und § 10 BetrSichV im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung vom Arbeitgeber ermittelt und festgelegt werden müssen.

Nähere Erläuterungen dazu sind in der Technische Regeln für Betriebssicherheit - TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" aufgeführt. Beim Festlegen der Prüfanforderungen sind die in Herstellerstellerunterlagen / Betriebsanleitungen gegebenen Informationen einzubeziehen.