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Gibt es verbindliche Übergangsvorschriften ab wann die neue Technische Regel für Arbeitsstätten ASR A1.3 über "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung" vom Februar 2013 angewendet werden muss?

KomNet Dialog 18509

Stand: 14.05.2013

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (9.1.11)

Dialog
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Frage:

Gibt es verbindliche Übergangsvorschriften ab wann die neue Technische Regel für Arbeitsstätten ASR A1.3 über "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung" vom Februar 2013 angewendet werden muss? Speziell: Sind die Brandschutzzeichen auszutauschen und die Rettungswege neu zu kennzeichnen?

Antwort:

In Arbeitsstätten sind grundsätzlich Zeichen zu verwenden, die der Technischen Regel für Arbeitsstätten - ASR A1.3 "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung" entsprechen, da diese den Stand der Technik entsprechend § 3a Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- repräsentieren.

Bei Einhaltung der im § 3a ArbStättV genannten Regeln und Erkenntnisse ist davon auszugehen, dass die in der Verordnung gestellten Anforderungen diesbezüglich erfüllt sind. Wendet der Arbeitgeber die Regeln und Erkenntnisse nicht an, muss er durch andere Maßnahmen die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz der Beschäftigten erreichen.

Mit der Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber zu ermitteln, ob die in der Arbeitsstätte verwendeten Sicherheitszeichen nach der (alten) ASR A1.3 (GMBl 2007, S. 674) weiterhin angewendet werden können.

Auf dem 20. Dresdner Arbeitsschutz-Kolloquium"Arbeitsstätten - Neue Regeln für die Praxis" am 03.11.2011 wurde bezüglich der Anwendung alter Sicherheitszeichen in einem Vortrag der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), Dr. Kersten Bux, folgendes erläutert:

  • Bei den alten und neuen Zeichen sind die Aussagen eindeutig, widersprechen sich nicht, sind ähnlich 
  • Im Bestand bei Austausch einzelner alter Zeichen können diese wieder verwendet werden
  • Neubau/wesentliche Änderung Arbeitsstätte nur die neuen Zeichen verwenden.
  • In einem Objekt nur die gleichen Zeichen verwenden
Hinweis:
In Bezug auf eventuelle versicherungsrechtliche Aspekte der Fragestellung empfehlen wir Ihnen, sich diesbzgl. an Ihre Versicherung zu wenden.