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Ist der Abschluss einer Berufsausbildung unabdingbare Voraussetzung für eine befähigte Person?

KomNet Dialog 18486

Stand: 09.05.2013

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Prüfende Personen und Institutionen

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Frage:

Qualifikation der beauftragten Person gem. BetrSichV: In der TRBS wird ausdrücklich der Abschluss einer Berufsausbildung als Voraussetzung genannt, um als beauftragte Person bestellt zu werden. Andererseits gibt es Mitarbeiter/innnen, welche durch jahrelange Tätigkeit sich entsprechende Fachkenntnisse erworben haben, ohne über die formale Bedingung einer abgeschlossenen Berufsausbildung zu verfügen. Im Satz 3 der Ziffer 2.1 der TRBS 1203 heißt es "Die Feststellung soll auf Berufsabschlüssen oder vergleichbaren Qualifikationsnachweisen beruhen." Lässt diese Formulierung nicht auch Spielräume für den Verantwortlichen zu, geeignete zuverlässige Beschäftigte mit dieser Aufgabe zu betrauen?

Antwort:


Befähigte Person ist nach § 2 Abs. 7 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - jemand, der durch seine Berufsausbildung, Berufserfahrung und zeitnahe berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Fachkenntnisse zur vorgesehenen Prüfung verfügt. Der Verordnungsgeber hat bewusst eine derart abstrakte/allgemeine Definition gewählt, um nicht für sämtliche Arbeitsmittel, die durch "befähigte Personen" zu prüfen sind, detaillierte Anforderungen in der Verordnung selbst festzulegen.

In der Technischen Regel zur Betriebssicherheitsverordnung - TRBS 1203 "Befähigte Personen" werden hier folgende Anforderungen aufgestellt:

• Berufsausbildung,
• Berufserfahrung und
• zeitnahe berufliche Tätigkeit.

Näheres zu diesen einzelnen Anforderungen ist der TRBS 1203, insbesondere den Anhängen 1 und 2, zu entnehmen.

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 BetrSichV fällt es in den Verantwortungsbereich des Arbeitgebers, die notwendigen Voraussetzungen zu ermitteln und festzulegen, welche Personen diese erfüllen müssen, die von ihm mit der Prüfung oder Erprobung von Arbeitsmitteln zu beauftragen sind. Er hat sich dabei an der Berufsausbildung, der Berufserfahrung und der zeitnahen beruflichen Tätigkeit zu orientieren, damit die "befähigte Person" über die erforderlichen Fachkenntnisse (Befähigung zur Prüfung des jeweiligen Arbeitsmittels) auch verfügt.