Inhaltsbereich
Seitentitel

KomNet-Wissensdatenbank

Zählen zwei unabhängig voneinander betriebene, aber in räumlicher Nähe befindliche 1.000 l Tankanlagen bzgl. der Genehmigung wie eine einzige 2.000 l Tankanlage?

KomNet Dialog 18387

Stand: 24.04.2013

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Füllanlagen, Tankstellen

Dialog
Favorit

Frage:

Eigenverbrauchstankstelle für Dieselkraftstoff: Frage: Zählen zwei unabhängig voneinander (nicht als Batterie) betriebene 1.000 l Tankanlagen, die in räumlicher Nähe zueinander aufgestellt werden sollen, wie eine einzige 2.000 l Tankanlage? Ist im ersten Falle der zwei Tankanlagen eine behördliche Anzeige bzw. Genehmigung erforderlich oder kann darauf verzichtet werden?

Antwort:

Tankstellen i. S. der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - sind ortsfeste Anlagen, die der Versorgung von Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen mit entzündlichen, leichtentzündlichen oder hochentzündlichen Flüssigkeiten dienen, einschließlich der Lager- und Vorratsbehälter.

Dieselkraftstoff ist i. d. R. nicht als entzündlich eingestuft (Flammpunkt über 55 °C) und somit ist die Tankstelle keine Tankstelle i. S. der BetrSichV. Der Flammpunkt und die Einstufung des betreffenden Dieselkraftstoffs kann dem Sicherheitsdatenblatt entnommen werden.

Sofern der Flammpunkt unter 55 °C liegt (Einstufung als entzündlich), kann die Technische Regel für Betriebssicherheit TRBS 3151"Vermeidung von Brand-, Explosions- und Druckgefährdungen an Tankstellen und Füllanlagen zur Befüllung von Landfahrzeugen" herangezogen werden. Als eine Betankungsanlage gelten demnach Bereiche, in denen Tankstellen für Landfahrzeuge einzeln oder in einem engen räumlichen oder sicherheitstechnischen Zusammenhang (z. B. wenn sich die Wirkbereiche überschneiden) betrieben werden.

Eine Erlaubnis gem. § 13 BetrSichV ist in beiden Fällen nicht erforderlich, da der Erlaubnisvorbehalt nur bei Tankstellen für leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten besteht.

Anforderungen aus sonstigen Vorschriften können bei den zuständigen Behörden (in NRW z. B. die "Untere Wasserbehörde" des Kreises bzw. der kreisfreien Stadt und/oder dem örtlich zuständigen Bauordnungsamt) erfragt werden.