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Welche Produktkennzeichnungspflichten bestehen für LEDs, die als eigenständige Leuchteinheiten (Lampe) vertrieben werden? Wie erfolgt das Konformitätsbewertungsverfahren?

KomNet Dialog 18324

Stand: 15.04.2013

Kategorie: Sichere Produkte > Inverkehrbringen und Kennzeichnung > Konformitätserklärung, Einbauerklärung

Dialog
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Frage:

Welche Produktkennzeichnungspflichten bestehen für LEDs, die als eigenständige Leuchteinheiten (Lampe) vertrieben werden? Nach welchen CE-Richtlinien erfolgt das Konformitätsbewertungsverfahren: EMV, Niederspannung und/oder weitere?

Antwort:


Zunächst wird davon ausgegangen, dass es sich bei den Produkten um sogenannte Leuchtmittel handelt, die z. B. eine „Glühbirne“ ersetzen können oder es sind komplette Leuchten (verwendungsfertiges Produkt).

Hier handelt es sich um Produkte, die hauptsächlich / vorab in den Bereich der „Ersten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz“ (1. ProdSV) fallen.

Zur Produktkennzeichnungspflicht
§ 3 (1) der 1. ProdSV sagt folgendes aus:
"Elektrische Betriebsmittel dürfen nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn sie gemäß Absatz 2 mit der CE-Kennzeichnung nach § 7 des Produktsicherheitsgesetzes - ProdSG - versehen sind…"

Für die weitere Bereitstellung auf dem Markt müssen die Produkte nach § 6 (1) des ProdSG weiterhin gekennzeichnet / beschriftet sein:
"…(2) den Namen und die Kontaktanschrift des Herstellers oder, sofern dieser nicht im Europäischen Wirtschaftsraum ansässig ist, den Namen und die Kontaktanschrift des Bevollmächtigten oder des Einführers anzubringen,
… (3) eindeutige Kennzeichnungen zur Identifikation des Verbraucherprodukts anzubringen.
Die Angaben nach Satz 1 Nummer 2 und 3 sind auf dem Verbraucherprodukt oder, wenn dies nicht möglich ist, auf dessen Verpackung anzubringen. Ausnahmen von den Verpflichtungen nach Satz 1 Nummer 2 und 3 sind zulässig, wenn es vertretbar ist, diese Angaben wegzulassen, insbesondere weil sie dem Verwender bereits bekannt sind oder weil es mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wäre, sie anzubringen…
"

Zum Konformitätsbewertungsverfahren
„Fällt ein Produkt unter weitere Richtlinien, die andere Aspekte regeln und ebenfalls das Anbringen einer CE-Kennzeichnung vorschreiben, so bedeutet die CE-Kennzeichnung, dass das Produkt auch den Bestimmungen dieser anderen Richtlinien entspricht.“

Für die o. a. Produkte kommen zur Vergabe der CE-Kennzeichnung folgende Richtlinien in Frage:
Richtlinie 2006/95/EG - Niederspannungsrichtlinie - 1. ProdSV.
Richtlinie 2004/108/EG - Elektromagnetische Verträglichkeit von Elektro- und Elektronikprodukten – EMV.
RoHS-Richtlinie 2011/65/EU - RL zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten.