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KomNet-Wissensdatenbank

Was muss ich beim Aufstellen von zwei gebrauchten Standbohrmaschinen ohne CE-Kennzeichnung in einer Behindertenwerkstatt beachten?

KomNet Dialog 18307

Stand: 11.04.2013

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Benutzung von Arbeitsmitteln und Einrichtungen > Inbetriebnahme

Dialog
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Frage:

Wir stellen zwei gebrauchte Standbohrmaschinen in einer Behindertenwerkstätte auf. Diese Standbohrmaschinen werden dafür benutzt, dass man Gewinde in sog. "Konen" einbringt. Die Bohrmaschinen haben keine CE-Kennzeichnung. Für diese Tätigkeit werde ich, in Absprache mit dem Sicherheitsbeauftragten des Behindertenwerkes, eine Betriebsanleitung erstellen. Muss ich nun ausser der Betreibssicherheitsverordung noch eine Richtlinie beachten? Es ist sichergestellt, dass keine geistig behinderten Personen an den Maschinen arbeiten.

Antwort:

Nach § 3 Abs.1 "Gefährdungsbeurteilung" der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV, hat der Arbeitgeber bei der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG - die notwendigen Maßnahmen für die sichere Bereitstellung und Benutzung der Arbeitsmittel zu ermitteln.

Gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 2 "Anforderungen an die Beschaffenheit der Arbeitsmittel" der BetrSichV, müssen Arbeitsmittel, die den Beschäftigten vor dem 3. Oktober 2002 erstmalig bereitgestellt worden sind, den im Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung geltenden sonstigen Rechtsvorschriften entsprechen, mindestens jedoch den Anforderungen des Anhangs 1 Nr. 1 und 2 der BetrSichV.