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Wie ist das Anbringen von Warnschildern in der Reihenfolge der Schutzmaßnahmen einzustufen? Darf vor zeitweilig auftretenden Gefahren dauerhaft gewarnt werden?

KomNet Dialog 18302

Stand: 11.04.2013

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Sonstige Rechts- und Auslegungsfragen zu Betriebsvorschriften

Dialog
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Frage:

Gemäß § 4 Arbeitsschutzgesetz hat der Unternehmer bei Maßnahmen des Arbeitsschutzes von folgenden allgemeinen Grundsätzen auszugehen: 1.Die Arbeit ist so zu gestalten, dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird; 2.Gefahren sind an ihrer Quelle zu bekämpfen; 3.bei den Maßnahmen sind der Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen; 4.Maßnahmen sind mit dem Ziel zu planen, Technik, Arbeitsorganisation, sonstige Arbeitsbedingungen, soziale Beziehungen und Einfluss der Umwelt auf den Arbeitsplatz sachgerecht zu verknüpfen; 5.individuelle Schutzmaßnahmen sind nachrangig zu anderen Maßnahmen; An welcher Stelle kommt hiernach die Aufstellung (Anbringung) von Warnschildern (z.B. Rutschgefahr)? Welche Konsequenzen hat im Umkehrschluss die dauerhafte Anbringung eines Warnschildes (z.B. Rutschgefahr), wenn die eigentliche Gefahr nur zeitweise auftritt?

Antwort:

Zur Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung ist im Anhang der Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- unter Ziffer 1.3 folgendes nachzulesen.

(1) Unberührt von den nachfolgenden Anforderungen sind Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnungen einzusetzen, wenn Gefährdungen der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten nicht durch technische oder organisatorische Maßnahmen vermieden oder ausreichend begrenzt werden können. Die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung sind dabei zu berücksichtigen.
(2) Die Kennzeichnung ist nach der Art der Gefährdung dauerhaft oder vorübergehend nach den Vorgaben der Richtlinie 92/58/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (Neunte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. EG Nr. L 245 S. 23) auszuführen. Diese Richtlinie gilt in der jeweils aktuellen Fassung. Wird diese Richtlinie geändert oder nach den in dieser Richtlinie vorgesehenen Verfahren an den technischen Fortschritt angepasst, gilt sie in der geänderten im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlichten Fassung nach Ablauf der in der Änderungs- oder Anpassungsrichtlinie festgelegten Umsetzungsfrist. Die geänderte Fassung kann bereits ab Inkrafttreten der Änderungs- oder Anpassungsrichtlinie angewendet werden.
(3) Die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung in der Arbeitsstätte oder am Arbeitsplatz hat nach dem Stand der Technik zu erfolgen. Den an den technischen Fortschritt angepassten Stand der Technik geben die nach § 7 Absatz 4 bekannt gemachten Regeln wieder.

Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV durch die ASR A1.3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung. Hiernach sind Sicherheits und Gesundheitsschutzkennzeichnungen dann einzusetzen, wenn die Risiken für Sicherheit und Gesundheit anders nicht zu vermeiden oder ausreichend zu minimieren sind.

Unter Ziffer 5 Absatz 5 ist nachzulesen, dass eine Anhäufung von Sicherheitszeichen zu vermeiden ist und wenn das Sicherheitszeichen nicht mehr notwendig ist, dieses zu entfernen ist.