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KomNet-Wissensdatenbank

Wann ist ein Wartungsbuch nach BetrSichV zu führen?

KomNet Dialog 18057

Stand: 05.03.2013

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Fragen zur Betriebssicherheitsverordnung

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Frage:

In der BetrSichV Anhang 2 Pkt. 2.4 dritter Spiegelstrich ist folgendes gefordert: "Maßnahmen der Instandsetzung und Wartung sind zu dokumentieren; sofern ein Wartungsbuch zu führen ist, sind die Eintragungen auf dem neusten Stand zu halten." Wie muss diese Forderung verstanden werden? Müssen alle Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten für jedes Arbeitsmittel, das unter die BetrSichV fällt, dokumentiert werden? Wann ist ein Wartungsbuch zu führen?

Antwort:

Nach Anhang 2 Ziffer 2.4 dritter Spiegelstrich der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV sind Maßnahmen der Instandsetzung und Wartung zu dokumentieren.

In Ziffer 4 Abs. 1 und Abs. 2 der TRBS 1112 "Instandhaltung" wird hierzu auf die Gefährdungsbeurteilung und deren Dokumentation für alle diese Arbeiten verwiesen:
"(1) Für jede ausgeübte Tätigkeit und für jeden Arbeitsplatz in der Instandhaltung (Anmerkung: umfasst Wartung, Inspektion und Instandsetzung) ist eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen... Die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung sind nachweisbar festzuhalten.
(2) Bei wiederkehrenden, gleichen oder ähnlichen Instandhaltungsarbeiten kann eine vorhandene Gefährdungsbeurteilung genutzt werden. Vor Aufnahme der Arbeiten ist jedoch zu prüfen, ob die in der vorliegenden Gefährdungsbeurteilung getroffenen und dokumentierten Festlegungen auch ausreichend und anwendbar sind. Ansonsten ist die Gefährdungsbeurteilung zu aktualisieren.
"

In welcher Form die Dokumentation erfolgt, legt die BetrSichV nicht fest. Vielmehr ist diese Gefährdungsbeurteilung Teil der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG. Diese ist nach § 6 ArbSchG zu dokumentieren. Auch hier gibt es keine Festlegungen zur Form der Dokumentation.

Ergeben Vorgaben des Herstellers bzw. Vorschriften der Unfallversicherungsträger (z. B. für Krane) oder die Gefährdungsbeurteilung des Arbeitgebers, dass die Dokumentation in Form eines Wartungsbuches geführt werden sollte, ist darauf zu achten, dass die jeweils aktuellsten Eintragungen enthalten sind.