Inhaltsbereich
Seitentitel

KomNet-Wissensdatenbank

Gibt es Aufbewahrungsfristen für Prüfbescheinigungen von Arbeitsmitteln sowie der daran hängenden Dokumentation (z.B. für die Behebung von Mängeln)?

KomNet Dialog 18019

Stand: 27.02.2013

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Durchführung von Prüfungen

Dialog
Favorit

Frage:

Gibt es Aufbewahrungsfristen für Prüfbescheinigungen von Arbeitsmitteln sowie der daran hängenden Dokumentation (z.B. für die Behebung von Mängeln, die sich aus dem Prüfbescheinigungen ergeben)? Konkretes Beispiel in unserem Betrieb: Lastaufnahmemittel für Container (Spreader), für den es kein prüfbuch gibt.

Antwort:

Die Prüfung von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen ist rechtlich in der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - geregelt. Nach der BetrSichV muss bei technischen Arbeitsmitteln gemäß des 2. Abschnitts grundsätzlich der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 BetrSichV die Prüffristen festlegen sowie eine befähigte Person mit den Prüfungen beauftragen. Die TRBS 1201"Prüfung von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" sowie die TRBS 1203"Befähigte Personen" sind hierbei heranzuziehen. Diese Ermittlungspflicht gilt zunächst unabhängig von der Existenz berufsgenossenschaftlicher Vorschriften und Regeln.

Die Unfallverhütungsvorschrift BGV A3 und die zugehörige BGV A3-DA ist Satzung des jeweiligen Unfallversicherungsträgers (Berufsgenossenschaft), d. h., die in den Unfallverhütungsvorschriften geforderten Prüfungen sind für die Mitgliedsbetriebe der Berufsgenossenschaft grundsätzlich bindend.

Im berufsgenossenschaftlichen Regelwerk vorhandene Prüfpflichten sind gleichwohl in die Gefährdungsbeurteilung und damit in die Ermittlung nötiger Prüfungen einzubeziehen. Soll von den im berufsgenossenschaftlichen Regelwerk genannten Prüfungen abgewichen werden, ist es empfehlenswert, eine entsprechende Begründung in die Gefährdungsbeurteilung aufzunehmen.

Parallel dazu muss ein Mitgliedsbetrieb mit seiner Berufsgenossenschaft abklären, ggf. im Rahmen einer Ausnahme gemäß § 14 BGV A 1), ob von einer Unfallverhütungsvorschrift abgewichen werden kann.

Seitens des Kompetenznetzes Moderne Arbeit können daher keine genauen Prüffristen genannt werden. Diese muss der Arbeitgeber unter Berücksichtigung der geltenden technischen Regeln, sowie den geltenden Unfallverhütungsvorschriften festlegen.

Aufbewahrungsfristen für Prüfbescheinigungen sind im Vorschriftenwerk keine genannt. Sofern die Berufgenossenschaften nicht das Führen eines Prüfbuches verlangen, gilt eine Aufbewahrungzeit für die Dauer bis zur nächsten wiederkehrenden Prüfung als Nachweis, dass die erforderliche Prüfung durchgeführt wurde.