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KomNet-Wissensdatenbank

Kann aus dem Sicherheitsdatenblatt erkannt werden, ob das Produkt in das Gefahrstoffverzeichnis aufzunehmen ist und ob eine Betriebsanweisung erforderlich ist?

KomNet Dialog 17828

Stand: 31.01.2013

Kategorie: Chemische Belastungen und Beanspruchungen > Allgemeine Fragen zum Gefahrstoffrecht > Anzeigen, Dokumentationen

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Frage:

Kann aus dem Sicherheitsdatenblatt erkannt werden, ob das Produkt in das Gefahrstoffverzeichnis aufzunehmen ist und ob eine Betriebsanweisung erforderlich ist?

Antwort:

Nein, dies kann im Sicherheitsdatenblatt nicht zweifelsfrei erkannt werden. Denn einerseits sieht der § 6 "Informationen und Gefährdungsbeurteilung" der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) bezüglich des Gefahrstoffverzeichnisses auch Ausnahmen vor, wenn beispielsweise keine oder lediglich eine sehr geringe Exposition der Beschäftigten "stattfindet". Und das bedeutet, dass nicht alle Gefahrstoffe (Sicherheitsdatenblätter) zwingend in das Gefahrstoffverzeichnis aufgenommen werden müssen. Nur aus den Ergebnissen der Gefährdungsbeurteilung (Hilfestellung hierzu liefert z. B. das EMKG der BAuA) kann sinnvollerweise erkannt werden, ob das Produkt in das Gefahrstoffverzeichnis aufgenommen werden muss oder nicht.
Andererseits ist nach den Angaben im Basiskommentar zur GefStoffV von Ralf Pieper nicht immer eine Betriebsanweisung erforderlich, z. B. wenn eine Gebrauchsanleitung gesetzlich vorgeschrieben ist und die bereits erforderlichen Informationen erhält. Auch dies kann daher nicht zweifelsfrei aus dem Sicherheitsdatenblatt erkannt werden. Auch hier müssen die jeweiligen Regelungen wie § 14 der Gefahrstoffverordnung, § 12 der Biostoffverordnung, § 9 Betriebssicherheitsverordnung beachtet werden.

Hilfestellungen:

Das KMU-Gefahrstoffportal gefahrstoffe-im-griff bietet u. a. Download-Angebote über Formulare zum Gefahrstoffmanagement, die von verschiedenen Institutionen zur Verfügung gestellt werden. Beispielsweise bietet die BGRCI eine interaktive Hilfestellung zur Erstellung des Gefahrstoff-Verzeichnisses an. Ebenfalls werden verschiedene Hilfestellungen zu Betriebsanweisungen aufgeführt.