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KomNet-Wissensdatenbank

Müssen Firmenmitarbeiter, die mit betriebseigenen Fahrzeugen und Leihfahrzeugen für die Firma unterwegs sind, arbeitsmedizinisch untersucht werden?

KomNet Dialog 17627

Stand: 25.12.2012

Kategorie: Gesundheitsschutz > Arbeitsmedizinische Vorsorge > Untersuchungspflichten

Dialog
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Frage:

Vetriebs- oder Außendienstmitarbeiter, Verkäufer oder Monteure sind teilweise mit betriebseigenen und teilweise mit Leihfahrzeugen während Ihrer Arbeitszeit für die Firma unterwegs. Müssen diese Mitarbeiter regelmäßig untersucht werden? Wenn ja, nach welcher G-Untersuchung? Oder muss ihnen zumindest eine Angebotsuntersuchung zu teil werden?

Antwort:

Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen sind rechtlich in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV geregelt. Durch die ArbMedVV ist die berufsgenossenschaftliche Vorschrift "Arbeitsmedizinische Vorsorge" überflüssig geworden. In der ArbMedVV sind für verschiedene gefährliche Arbeiten Vorsorgeuntersuchungen festgelegt.

Die von Ihnen beschriebenen Fahrten fallen nicht unter diese gefährlichen Arbeiten. Grundsätzlich sind aber Art und Umfang arbeitsmedizinischer Untersuchungen in der Gefährdungsbeurteilung festzulegen. Im § 11 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG steht diesbzgl.:
"Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten auf ihren Wunsch unbeschadet der Pflichten aus anderen Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit regelmäßig arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen, es sei denn, auf Grund der Beurteilung der Arbeitsbedingungen und der getroffenen Schutzmaßnahmen ist nicht mit einem Gesundheitsschaden zu rechnen."

Die speziellen Untersuchungsverfahren sind in den Berufsgenossenschaftlichen Grundsätzen für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen (BGG 904 - ISBN 978-3-87247-733-0) festgelegt, beispielsweise gilt G25 für Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten.

Zusätzliche Hinweise, für welche Personengruppen die G25-Untersuchung obligatorisch sein sollte und wem sie angeboten werden sollte, finden sich in der BGI/GUV-I 504-25 - Handlungsanleitung für die arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz G 25 „Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten“. Es empfiehlt sich, die Auswahl dieser Personenkreise in einer Betriebsvereinbarung schriftlich festzulegen.