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Ist die ElexV noch gültig bzw. wo finden sich die Regelungen jetzt wieder?

KomNet Dialog 1752

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Explosionsschutz, Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (1.4.4)

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Frage:

Ist in Bezug auf den EExplosionsschutz die Explosionsschutzverordnung (ElexV) von 1996 noch gültig? Wenn nicht, wo sind die dort fixierten Inhalte jetzt abgebildet?

Antwort:

Die Verordnung über elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (ElexV) ist seit dem 01.01.2003 außer Kraft getreten. Maßgebliche Rechtsvorschriften zum Explosionsschutz sind jetzt die Gefahrstoffverordnung (GefstoffV) und die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).

Die Begrenzung des Gefahrenpotenzials des Stoffes (Ersatzstoff oder Maßnahmen zur Verhinderung oder Reduzierung der betriebsmäßigen Bildung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre) richten sich nach den Bestimmungen der GefStoffV. Ist eine gefährliche explosionsfähige Atmosphäre unvermeidbar und werden dabei Arbeitsmittel eingesetzt, so ist dafür die BetrSichV maßgebend.

Nach § 7 GefStoffV in Verbindung mit Anhang III Nr. 1 hat der Arbeitgeber zunächst Stoffe und Zubereitungen im Hinblick auf ihre Eigenschaften und die Art und Weise, wie sie am Arbeitsplatz verwendet werden oder dort vorhanden sind, zu prüfen, um festzustellen, ob sie explosionsfähige Gemische bilden können. Aus Sicht der Betriebssicherheitsverordnung ist der Anhang 3 und der Anhang 4 zu beachten. Ferner ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 BetrSichV ein Explosionsschutzdokument zu erstellen, in dem der Arbeitgeber 1. die Wahrscheinlichkeit und die Dauer des Auftretens gefährlicher explosionsfähiger Atmosphären, 2. die Wahrscheinlichkeit des Vorhandenseins, der Aktivierung und des Wirksamwerdens von Zündquellen einschließlich elektrostatischer Entladungen und 3. das Ausmaß der zu erwartenden Auswirkungen von Explosionen ermittelt.