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Was ist unter der Formulierung in der BGR 198 (Benutzung von PSA gegen Absturz) zu verstehen, dass für den Fall eines Sturzes unverzügliche Rettung zu gewährleisten ist?

KomNet Dialog 17380

Stand: 20.11.2012

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Persönliche Schutzausrüstung (PSA) > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (1.14.7)

Dialog
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Frage:

In der BGR 198 steht unter Pkt. 6.1.9 wörtlich: "Für den Fall eines Sturzes ist durch geeigente Maßnahmen eine unverzügliche Rettung zu gewährleisten. ...""Achtung, kein längeres bewegungsloses Hängen im Auffanggurt als ca. 20 Minuten." Wie ist in diesem Zusammenhang die Aussage "... unverzügliche Rettung zu gewährleisten" zu verstehen? Heißt es: Eine Alarmierung der Feuerwehr reicht aus (Notruf 112)? Oder muss Rettungsgerät vor Ort sein und ähnlich den Arbeiten im Kanal die Rettung durch den aufsichtführenden Mitarbeiter unverzüglich (ohne schuldhaftes zögern) durchgeführt werden? Wie ist die Zeitangabe "ca. 20 Minuten" zu verstehen? Was bedeutet hier in diesem Zusammenhang "ca."? Das einzige, was ich dazu im Internet gefunden habe, ist unter: http://www.lexexakt.de/glossar/circa-klausel.php "Ist vertraglich eine circa-Klausel vereinbart, darf die Liefermenge um 5 bis 10 % nach oben oder unten abweichen. Bei der Auslegung ist aber zu berücksichtigen wer die Klausel in den Vertrag eingeführt hat (Vgl. OLG Nürnberg, Urteil vom 18-04-1995 - 3 U 114/95 NJW1995, 1437)". Das würde bedeuten, dass nach maximal 22 Minuten die Rettung erfolgt sein müsste!

Antwort:

Vorbemerkungen:

Das Arbeitsschutzgesetz in Verbindung mit den dazu erlassenen Rechtsverordnungen wie Arbeitsstättenverordnung und Betriebssicherheitsverordnung fordern vom Arbeitgeber, dass er mögliche für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen ermittelt und die erforderlichen Maßnahmen festlegt. Dabei ist das berufsgenossenschaftliche Vorschriften- und Regelwerk einzubeziehen.

Die von Ihnen in der Frage angesprochene BGR 198 "Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Absturz" macht unter Ziffer 6.1.9 folgende Ausführungen:

"Für den Fall eines Sturzes ist durch geeignete Maßnahmen eine unverzügliche Rettung zu
gewährleisten. Durch längeres bewegungsloses Hängen im Auffanggurt können Gesundheitsgefahren auftreten.
-Achtung, kein längeres bewegungsloses Hängen im Auffanggurt als ca. 20 Minuten.
(...)
www.dguv.de/erstehilfe" (siehe auch http://publikationen.dguv.de/dguv/pdf/10002/i-8699.pdf).

Zu Ihren Fragestellungen:

Die Aussage "unverzüglich" bedeutet grundsätzlich „ohne schuldhaftes Zögern“. D. h. im Hinblick auf die Ziffer 6.1.9 der BGR 198, dass bei etwaigen Unregelmäßigkeiten der Organisation und Durchführung der Rettung geprüft wird, ob schuldhaftes Zögern bei der Gewährleistung der Rettung bei einer oder mehreren Personen aufgetreten ist. Die notwendigen organisatorischen Maßnahmen (Vorhandensein von Rettungsgerät, etc.) müssen dabei in Abhängigkeit der Betriebsbedingungen eigenverantwortlich vor Ort mit Hilfe der Gefährdungsbeurteilung festgelegt werden. Die Angabe von ca. 20 Minuten ist dabei als ein Maximalwert zu verstehen, der nicht überschritten werden sollte.

Die Übertragung der "ca."-Angabe aus anderen Rechtsbereichen wie der Liefermenge auf notwendige lebensrettende Maßnahmen erscheint uns fraglich.