Inhaltsbereich
Seitentitel

KomNet-Wissensdatenbank

Fallen lüftungstechnische Anlagen unter den Geltungsbereich der BetrSichV?

KomNet Dialog 1723

Stand: 04.05.2017

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Fragen zur Betriebssicherheitsverordnung

Dialog
Favorit

Frage:

Fallen lüftungstechnische Anlagen unter den Geltungsbereich der BetrSichV?

Antwort:

Nach § 2 Abs.1 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) sind Arbeitsmittel Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden.

Mit dem Gebäude festverbundene Einrichtungen, die den Arbeitnehmern nicht für die Durchführung von Arbeiten zur Verfügung gestellt werden, wie z.B. lüftungstechnische Anlagen, werden demnach nicht vom Anwendungsbereich der Betriebssicherheitsverordnung erfasst.

Hieraus ist zu schließen, dass Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung nur die Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen sind, die den Beschäftigten primär für die Verrichtung der Arbeit (Herstellung eines Produktes, Erbringung einer Dienstleistung) zur Verfügung gestellt werden.   

Dass die lüftungstechnische Anlage dem Begriff der „Anlage“ oder der „Maschine“ zu subsumieren ist, bleibt hierbei unberührt. Denn begrifflich ist die Maschine und die Anlage dem Arbeitsmittel untergeordnet.

Tatsächlich stellt die lüftungstechnische Anlage eine Maschine im Sinne der 9. GPSGV (Maschinenverordnung) dar.   

Auch wenn für die mit dem Gebäude festverbundene lüftungstechnische Anlage die Betriebssicherheitsverordnung nicht anzuwenden ist, besteht kein regelungsfreier Raum. Hinsichtlich der sicherheitstechnischen Beschaffenheit gelten für das Inverkehrbringen die 9. GSGV und für den Betrieb das Arbeitsschutzgesetz (§§ 4 und 5).