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Wer darf die Erstunterweisung nach dem Infektionsschutzgesetz durchführen?

KomNet Dialog 17185

Stand: 17.10.2012

Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Arbeitsschutzorganisation, Arbeitsschutzmanagement > Einweisung, Unterweisung

Dialog
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Frage:

Wer darf die Erstunterweisung nach dem Infektionsschutzgesetz durchführen? Ist dies durch Ärzte erlaubt oder nur durch das Gesundheitsamt?

Antwort:

Im Infektionsschutzgesetz - IfSG wird im § 43 "Belehrung, Bescheinigung des Gesundheitsamtes" gefordert, dass die Unterweisung vom Gesundheitsamt oder von einem vom Gesundheitsamt beauftragten Arzt durchgeführt werden muss:

"(1) Personen dürfen gewerbsmäßig die in § 42 Abs. 1 bezeichneten Tätigkeiten erstmalig nur dann ausüben und mit diesen Tätigkeiten erstmalig nur dann beschäftigt werden, wenn durch eine nicht mehr als drei Monate alte Bescheinigung des Gesundheitsamtes oder eines vom Gesundheitsamt beauftragten Arztes nachgewiesen ist, dass sie

1. über die in § 42 Abs. 1 genannten Tätigkeitsverbote und über die Verpflichtungen nach den Absätzen 2, 4 und 5 in mündlicher und schriftlicher Form vom Gesundheitsamt oder von einem durch das Gesundheitsamt beauftragten Arzt belehrt wurden und

2. nach der Belehrung im Sinne der Nummer 1 schriftlich erklärt haben, dass ihnen keine Tatsachen für ein Tätigkeitsverbot bei ihnen bekannt sind.

(...)
"

Wir empfehlen daher zunächst zu klären, ob eine entsprechende Beauftragung auf Ihren Betriebsarzt zutrifft. Wenn dies nicht der Fall ist, sollte das zuständige Gesundheitsamt (hier: Gesundheitsamt Würzburg) über die weitere Vorgehensweise informieren können.