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KomNet-Wissensdatenbank

Gibt es eine allgemeine Kennzeichnung für Wartungsarbeiten?

KomNet Dialog 17149

Stand: 10.10.2012

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Sicheres Verhalten / Erkennen von Gefährdungen > Arbeiten im Betrieb

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Frage:

Gibt es eine allgemeine Kennzeichnung für Wartungsarbeiten? Wenn ja auf welcher rechtlichen Grundlage und wie kann so eine Kennzeichnung aussehen?

Antwort:

Die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung in Arbeitsstätten bestimmt sich nach der Arbeitsstättenverordnung. "Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten den Vorschriften dieser Verordnung einschließlich ihres Anhangs entsprechend (...) eingerichtet und betrieben werden, (...)". Die Kennzeichnung ist (...) "nach den Vorgaben der Richtlinie 92/58/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (Neunte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. EG Nr. L 245 S. 23) auszuführen" (Ziffer 1.3 (2) Anhang zu Arbeitsstättenverordnung).

Konkretisiert wird sie durch die Arbeitsstättenregel ASR A 1.3 "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung". Die Basis der ASR A 1.3 bildet die Unfallverhütungsvorschrift - BGV A 8, deren grundlegende Inhalte im Rahmen des Kooperationsmodells durch den Ausschuss für Arbeitsstätten (ASTA) in die ASR A 1.3 übernommen wurden. Unter Berücksichtigung der Normung beschreibt die ASR den derzeitigen technischen Stand der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung.

Eine allgemeine Kennzeichnung für Wartungsarbeiten ist jedoch nicht vorgesehen. Vielmehr ist die Kennzeichnung - in Abhängigkeit der speziellen Gefahren der jeweiligen Wartungsarbeiten - auszuwählen. Beispielsweise P003 "Für Fußgänger verboten" oder P006 "Zutritt für Unbefugte verboten", so dass Dritte von den besonderen Gefahrenquellen bei Wartungsarbeiten fern gehalten werden.