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KomNet-Wissensdatenbank

In welcher Zeit müssen wir unsere Gefährdungsbeurteilung überarbeiten, wenn wir sie nach dem Schutzstufenkonzept erstellt haben?

KomNet Dialog 16851

Stand: 16.08.2012

Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Gefährdungsbeurteilung > Fortschreibung der Gefährdungsbeurteilung

Dialog
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Frage:

Mit der neuen Gefahrstoffverordnung gibt es das Schutzstufenkonzept nicht mehr. Wir haben in unserem Unternehmen die Gefährdungsbeurteilung für ca. 300 Gefahrstoffe nach dem Schutzstufenkonzept erstellt. Wie lange haben wir Zeit die Gefährdungsbeurteilung nach neuer Gefahrstoffverordnung mit ihren Schutzmaßnahmen durchzuführen? Gibt es hier Übergangsfristen?

Antwort:

In der TRGS 400 Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen heißt es hierzu im Kapitel 3 Grundsätze zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung unter Punkt 3.1 Organisation und Verantwortung:

"(3) Die Gefährdungsbeurteilung muss in regelmäßigen Abständen oder aus gegebenem Anlassüberprüft und ggf. aktualisiert werden. Gegebene Anlässe für eine Überprüfung können sein:
1. Einführung neuer Gefahrstoffe in Arbeitsbereiche,
2. Änderungen der Tätigkeiten oder der Bedingungen am Arbeitsplatz (Mengen, Arbeitsverfahren, Schutzmaßnahmen, Lüftungsverhältnisse),
3. Ergebnisse aus der regelmäßigen Wirksamkeitsüberprüfung von Schutzmaßnahmen nach Nummer 7,
4. Erkenntnisse aus der arbeitsmedizinischen Vorsorge,
5. eine Änderung bei den Arbeitsplatzgrenzwerten, Biologischen Grenzwerten bzw. Beurteilungsmaßstäben nach z.B. TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte“, TRGS 903 „Biologische Grenzwerte“ oder BekGS 910 „Risikowerte und Exposition-Risiko-Beziehungen für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen“,
6. neue Erkenntnisse zu gefährlichen Stoffeigenschaften (z.B. Einstufung und Kennzeichnung, Sicherheitsdatenblatt, TRGS 905 „Verzeichnis krebserzeugender, erbgutverändernder oder fortpflanzungsgefährdender Stoffe“, TRGS 906 „Verzeichnis krebserzeugender Tätigkeiten oder Verfahren“ und TRGS 907 „Verzeichnis sensibilisierender Stoffe“),
7. Änderungen bei rechtlichen Anforderungen (z.B. Verordnungen wie GefStoffV,
ArbMedVV und beim Technischen Regelwerk)
."


Übergangsfristen sind uns hierzu nicht bekannt und u. E. auch nicht einfach und fair festlegbar und darüber hinaus nicht zwingend notwendig, da die aufgeführten Ursachen wie rechtliche Änderungen (z. B. GefStoffV) einen Anlass zur Überprüfung darstellen (und nicht auf den Zeitpunkt der Fertigstellung abzielen). D.h. wenn dieser Überprüfungs- und potentielle Aktualisierungsprozess mit Rechtsaktualisierungen durchgeführt wird, ist dies u. E. OK.

Als Hilfestellung für Ihre betriebliche Umsetzung der Gefährdungsbeurteilung beim Umgang mit Gefahrstoffen empfehlen wir Ihnen die Anwendung des Einfachen Maßnahmenkonzeptes Gefahrstoffe (EMKG), das Sie hier auf der Internetseite der BAuA finden. Hierzu wurde auch ein Zusatzmodul: EMKG und die neue CLP-Verordnung entwickelt, so dass Sie auch bei den neuen Piktogrammen sowie den H- und P-Sätzen Ihre Gefährdungsbeurteilung weiter mit dieser Hilfestellung durchführen können.