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Besteht für Schmalspurschlepper/-traktoren innerhalb von Friedhöfen und damit verbundenen gärtnerischen Tätigkeiten eine Gurtpflicht?

KomNet Dialog 16759

Stand: 02.08.2012

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Benutzung von Arbeitsmitteln und Einrichtungen > Sichere Benutzung der Arbeitsmittel

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Frage:

Besteht für Schmalspurschlepper/-traktoren innerhalb von Friedhöfen und damit verbundenen gärtnerischen Tätigkeiten eine Gurtpflicht?

Antwort:

Der Arbeitgeber hat gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind.

Die einschlägige Unfallverhütungsvorschrift für den Betrieb von Flurförderzeugen ist die BGV D 27 "Flurförderzeuge" . Danach hat der Arbeitgeber für den Betrieb von Flurförderzeugen eine Betriebsanweisung zu erstellen, in der die vom Hersteller oder Lieferer des Flurförderzeuges mitgegebene Betriebsanleitung sowie die örtlichen und betrieblichen Gegebenheiten zu berücksichtigen sind.

Zur Anschnallpflicht wird in der Unfallverhütungsvorschrift (BGV D 27) sowie der zugehörigen Durchführungsanweisung (DA) ausgeführt:

"Flurförderzeuge dürfen nur bestimmungsgemäß verwendet werden." (§ 6 der BGV D 27).
und
"Die bestimmungsgemäße Verwendung ergibt sich aus der Betriebsanleitung des Herstellers.
Hierzu zählt auch, dass bei Vorhandensein einer Fahrerrückhalteeinrichtung diese benutzt wird. Dies bedeutet z. B., dass
- bei einer Fahrerkabine die Türen geschlossen,
- Bügeltüren geschlossen,
- Fahrersitzbügel in Schutzstellung gebracht
oder
- Fahrersitzgurte angelegt
werden." (DA zu § 6 der BGV D 27).

Ausnahmen von dieser Regelung werden nicht genannt. Demnach muss auch beim Einsatz von Flurförderzeugen auf Friedhöfen ein Fahrerrückhaltesystem genutzt werden.